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Infos über Sekten, Kulte und den Psychomarkt 
AGPF - Aktion für Geistige und Psychische Freiheit 
Bundesverband Sekten- und Psychomarktberatung e.V. 
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AGPF-Info 
10/98 vom 12.6.98
AGPF - Aktion für Geistige und Psychische Freiheit 
Arbeitsgemeinschaft der Betroffenen-Initiativen e.V.
Weltanschaulich, religiös und politisch neutral
Internet: http://www.AGPF.de/
53229 Bonn
 
AGPF: 
Wechsel im Vorstand 
In der Mitgliederversammlung am 9.5.98 wurde Bernhard Brünjes zum Vorsitzenden des Vorstandes gewählt. Bernhard Brünjes ist auch Vorsitzender der Sektenberatung Bremen e.V. Die bisherige Vorsitzende Susanne Rahardt-Vahldieck hatte sich aus persönlichen und beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl gestellt. In den Vorstand gewählt wurde auch Heide-Marie Cammans, Geschäftsführerin des Sekten-Info Essen, der größten deutschen Beratungsstelle. Stellvertretende Vorsitzende des Vorstandes ist weiterhin Ursula Zöpel, Vorsitzende der EL Leverkusen. Dem Vorstand gehören ebenfalls weiter an Liselotte Wenzelburger-Mack, Vorsitzende EBIS Baden-Württemberg und Rechtsanwalt Ingo Heinemann, dem der Vorstand erneut die Geschäftsführung übertragen hat. 
Enquete-Kommission: 
Bericht verabschiedet 

Die Enquete-Kommission ist vom Bundestag "zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe" eingesetzt worden, so § 56 der Geschäftsordnung des Bundestages (vgl. im einzelnen AGPF Info 5/96). 
Die Enquete-Kommission empfiehlt u.a. (zitiert nach Pressemitteilung Renate Rennebach, MdB) 
-  die Errichtung einer Bund-Länder-Stiftung; 
-  die Einführung einer gesetzlichen Regelung zur staatlichen Förderung privater Beratungs- und Informationsstellen; 
-  die Verabschiedung des vom Bundesrat eingebrachten Gesetzes zur gewerblichen Lebensbewältigungshilfe. 

Sekten-Info Essen: 
Jahresbericht 1997 
Zum zweiten mal veröffentlicht das Sekten-Info Essen den Jahresbericht in Form einer Broschüre. Die Statistik enthält folgende Kennzahlen: 
3.121 Anfragen; 
1.098 Beratungen; 
234 Informationsveranstaltungen (insbesondere an Schulen); 
309 Veranstaltungen der Erwachsenenbildung und der beruflichen Fortbildung. 
Die Broschüre enthält Berichte zu den Themen: Prävention im Jugendbereich; Machen Sekten krank? 
UFO-Glaube; Uriella und "Fiat Lux"; Der Esoterikmarkt und seine Folgen; Sektenkinder in der Schule. Bestellung an: Sekten-Info 45127 Essen Rottstr. 24 
Tel. 0201-23 46 - 46 + 48 Fax 20 76 17 
 
Scientology: 
Kostenlose Broschüren
"Scientology - eine verfassungsfeindliche Bestrebung"  "Das Scientology-System" 
beide: Bayerisches Staatsministerium des Innern 
80539 München Odeonsplatz 3 Fax 089-2192-12842 
Text im Internet abrufbar: www.innenministerium.bayern.de/scientology 
"Der Geheimdienst der Scientology-Organisation" 
Landesamt für Verfassungsschutz 20095 Hamburg Johanniswall 4 Fax 040-338360 
Text im Internet abrufbar: 
www.hamburg.de/Behoerden/LfV/so.htm 

Moon: Prozeß gegen Broschüre im Internet verloren 
Die Umweltbibliothek e.V. Berlin hatte eine Broschüre des Bundesministeriums für Familie über "Die Mun- Bewegung" in ihr Internet-Angebot aufgenommen. Die Vereinigungskirche hatte bereits gegen das Ministerium geklagt (vgl. AGPF Info 14/97), was sich jetzt als ausschlaggebend erweisen sollte. 
Jetzt klagte die Vereinigungskirche e.V. gegen 17 andere in der Broschüre enthaltene Äußerungen. Die Klage wurde in vollem Umfang abgewiesen (Landgericht Berlin 27.0.686/97 Urteil vom 17.3.98). Das Landgericht meinte, es fehle "an einem ausreichenden Haftungstatbestand. Das vom Beklagten eingerichtete und über seine Homepage abrufbare Archiv stellt lediglich einen Markt der Meinungen dar, bei dem sich der Verbreiter keine der verbreiteten Meinungen, an deren Verbreitung ein Informationsinteresse besteht, zu eigen macht. Dabei kommt es nicht darauf an, daß die in das Sektenarchiv des Beklagten aufgenommene Broschüre unentgeltlich abgerufen werden kann, während die übrigen Informationen grundsätzlich nur gegen eine Kostenbeteiligung zugänglich sind." 
Die Vereinigungskirche hätte deshalb vorab den "Nachweis der Unwahrheit" erbringen müssen. Daran habe es gefehlt. Es komme letztlich darauf an, daß dem Bundesministerium eine weitere Verbreitung der Broschüre "bei Beachtung der einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Köln nicht untersagt ist. Der Beklagte darf mithin davon ausgehen, daß die die streitgegenständlichen Äußerungen enthaltende Broschüre bis zur Übersendung einer anderweitigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren in seinem Archiv verbleiben kann, sofern diese nicht die vom Verwaltungsgericht untersagte Äußerung enthält, was angesichts des Fehlens derselben im Antrag offensichtlich nicht der Fall ist". 
Die VK hat Berufung eingelegt. 
Die Broschüre und die Urteile sind im Internet abrufbar: 
http://userpage.fu-berlin.de/~alibaba/sekten/

 
 


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