| Deutscher Bundestag
Enquete-Kommission "Sogenannte Sekten und Psychogruppen"
(entnommen der T-Online- Datenbank des Bundestages am 2.7.96 und am
3.10.96)
Vorsitzende: Ortrun Schätzle, CDU/CSU
Stellvertretende Vorsitzende:Gisela Schröter,SPD
Mitglieder CDU/CSU
Jawurek, Helmut
von Klaeden, Eckart
Pofalla, Ronald
Schätzle, Ortrun
Schnieber-Jastram, Birgit
Stellvertreter CDU/CSU
Gröhe, Hermann
Löwisch, Sigrun
Pretzlaff, Marlies
Singhammer, Johannes
Wetzel, Kersten
Mitglieder SPD
Hartenbach, Alfred
Mertens, Angelika
Rennebach, Renate
Schröter, Gisela
Stellvertreter SPD
Graf, Angelika
Hagemann, Klaus
Dr. Meyer, Jürgen
Schmidt-Zadel, Regina
Mitglied B90/GRÜNE: Dr.Köster-Loßack, Angelika
Stellvertreter B90/GRÜNE: Beck, Volker
Mitglied FDP: Kohn, Roland
Stellvertreterin FDP: Homburger, Birgit
Mitglied PDS: Jelpke, Ulla
Stellvertreterin PDS: Neuhäuser, Rosel
Sachverständige
Prof. Dr. Abel, Ralf-Bernd
Caberta y Diaz, Ursula
Christiansen, Ingolf
Dr. Eiben, Jürgen
Gasper, Hans
Gross, Werner
Prof. Dr. Helsper, Werner
Dr. Hemminger, Hansjörg
Dr. Keltsch, Jürgen
Dr. Steinmetz, Bernd
Prof. Dr. Zinser, Hartmut |
Bundestags-Drucksache 13/4477 vom 26.4.96
Beschlußempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
(1. Ausschuß) zu dem
Antrag der Fraktion der SPD -Drucksache 13/3867
Einsetzung einer Enquete-Kommission
"sogenannte Sekten und Psychogruppen".
Aus der Beschlußempfehlung:
Die erhebliche Zunahme sogenannter Sekten und Psychogruppen erfordert
es, die Entstehung und Ausbreitung dieser Organisationen und das damit
anwachsende vielschichtige Gefahren- und Konfliktpotential zu untersuchen,
um den aktuellen und absehbaren Handlungsbedarf festzustellen sowie Empfehlungen
für notwendige politische Entscheidungen zu geben.
Aus der Begründung des Antrages (Drucksache 13/3867 = Anlage zu
Drucksache 13/4477):
Dies nimmt der Deutsche Bundestag zum Anlaß, eine Enquete-Kommission
einzusetzen, die sich mit dem Problemfeld der neueren religiösen und
weltanschaulichen Bewegungen, sogenannte Sekten und Psychogruppen, auseinandersetzt.
Sie hat die Aufgabe, Informationen von und über sogenannte Sekten
und Psychogruppen einzuholen, zu bündeln und aufzuarbeiten.
Sie soll den gesellschaftlichen Hintergrund der Entstehung und
Ausbreitung des Phänomens analysieren, eine bewertende Bestandsaufnahme
der Ziele und Praktiken der Organisationen sowie der damit in Zusammenhang
stehenden Probleme erstellen und unter Überprüfung der Möglichkeiten
und Grenzen staatlichen Handelns den aktuellen und absehbaren Handlungsbedarf
feststellen. Sie soll Empfehlungen geben für gesetzgeberische, administrative
und sonstige Maßnahmen in Verantwortung von Bund, Ländern und
Kommunen sowie von anderen betroffenen gesellschaftlichen Institutionen.
Rechtsgrundlage:
§ 56 GO-BT (Geschäftsordnung des Bundestages)
(1) Zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und
bedeutsame Sachkomplexe kann der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzen.
(4) Die Enquete-Kommission hat ihren Bericht bis zum Ende der Wahlperiode
vorzulegen. Sofern ein abschließender Bericht nicht erstattet werden
kann, ist ein Zwischenbericht vorzulegen, auf dessen Grundlage der Bundestag
entscheidet, ob die Enquete-Kommission ihre Arbeit fortsetzen oder einstellen
soll.
Anm.: Die 13. Wahlperiode endet im Herbst 1998 |