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Sekten, Psychomarkt und Schulpflicht
 
 
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Fast nur Sekten lehnen die Schulpflicht grundsätzlich ab.
Es geht dabei meist nicht um die Ablehnung des Staates, der Pflicht dem Staat gegenüber.
Es geht vielmehr um manche Inhalte des Unterrichts.
Etwa um den Sexualkunde-Unterricht.
Oder um den körperbetonten Sportunterricht.
Oder die Darwinsche Evolutionslehre.
 
 
 

Der Spiegel: "Behörden ratlos"
 
DER SPIEGEL 53/2004 - 27. Dezember 2004 
URL: http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,334256,00.html 
Bildung 
Flucht ins Exotische 
Von Volker ter Haseborg 

Immer mehr Eltern rebellieren gegen die Schulpflicht. Sie gründen eigene Schulen, oft illegal, manche lassen ihre Kinder einfach zu Hause. Die Behörden reagieren meist ratlos. 
Die illegale Schule versteckt sich auf einem Hügel direkt am Waldesrand. Früher war das langgestreckte Gebäude im baden-württembergischen Nesselwangen am Bodensee mal eine Hühnerfarm. Jetzt ist hier das "Katzenhäusle" untergebracht. 16 Kinder und bis zu acht Väter oder Mütter kommen täglich hierher. Was die Kinder lernen, das bestimmen sie selbst. Ein paar Knirpse klettern auf dem Dach herum, andere spüren gerade im Wald Hirschen nach. 

Jonathan, 17, will heute am Computer spielen. Während das Musikzimmer und der Matheraum leer sind, ist der Computerraum voll, wie immer. In einen anderen Raum hat sich Josias, 11, mit seinen beiden Kumpels zurückgezogen. Sie spielen Karten. 

"Das Wort 'Schule' ist für uns ein problematischer Begriff", sagt Gabriele Kirchner. Lehrpläne seien gemacht, um Kinder zu kontrollieren, und "das lehnen wir ab, Kontrolle ist Demütigung". Vor acht Monaten gründete Kirchner mit vier anderen Familien auf eigene Rechnung das "Katzenhäusle". Hier gibt es keinen Stundenplan, keine Unterrichtsfächer, nicht einmal Lehrer. Es gibt das Haus, den Wald, den Garten - was die Kinder darin machen, bleibt ihnen selbst überlassen. 

Der Feldzug gegen die Schulpflicht findet immer mehr Mitstreiter. 71 Einrichtungen mit ähnlichen Konzepten wie im "Katzenhäusle" sind bereits im Bundesverband der Freien Alternativschulen organisiert, meist gegründet von Eltern, die glauben, dass ihre Kinder im normalen Schulbetrieb verbogen werden. Und die Dunkelziffer bei solchen Gründungen ist hoch: "Es gibt etliche Einrichtungen, die keinen Wert darauf legen, in einem Verband zu sein", sagt der Verbandsvorsitzende Manfred Borchert. 

Das ist kein Wunder, denn gerade diese Schulen sind oft nicht anerkannt. Dass die Kinder dort hingehen und nicht in eine reguläre Schule, verstößt gegen geltendes Recht: die Schulpflicht. Trotzdem dulden die Schulämter das illegale Treiben vielerorts, weil sie Polizeieinsätze und Prozesse scheuen. Die Leidtragenden sind dann die Kinder, denn ohne Schulabschluss gibt es schwerlich eine Lehrstelle und kaum einen Studienplatz. 

Dennoch leistet Borcherts Verband immer häufiger Geburtshilfe für neue Schulen. Allein im vergangenen Schuljahr wurden bundesweit zehn gegründet. Die Grundsätze der Organisation: freies Spiel und Bewegungsfreiheit. Wenn es Lehrer gibt, handeln sie den Stoff mit den Schülern aus. 

Zu den Schulrebellen in Deutschland gehören auch Fundamentalchristen, die sich vor allem an Sexualkunde und Evolutionslehre stören, die an Staatsschulen unterrichtet werden. Etwa 400 Familien in Deutschland widersetzen sich aus religiösen Gründen der Schulpflicht, so der Verein "Schulunterricht zu Hause". Dazu gehört etwa die Religionsgemeinschaft "Zwölf Stämme" (SPIEGEL 49/2003). Die christliche Abneigung gegen die Schulpflicht ging sogar so weit, dass Väter sich zeitweise ins Gefängnis stecken ließen. Zur staatlichen Schule gehen die Kinder bis heute nicht. 

Formal haben die Landesbehörden alle Mittel zur Verfügung, um derartige Renitenz zu brechen: Das Betreiben von nicht genehmigten Schulen kann mit Geldbußen von bis zu 25 000 Euro belegt werden. Die Schulgesetze sehen auch vor, dass die Polizei Kinder zur Not mit Gewalt ins Klassenzimmer zwingen kann. Eltern droht sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten oder eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen. 

Doch in der Praxis sieht das ganz anders aus. In Baden-Württemberg beispielsweise wird auf Zwangsmittel wie Polizeieinsätze verzichtet. "Das können wir weder den Kindern noch der Polizei dauerhaft zumuten", sagt Elmar König vom baden-württembergischen Kultusministerium. Er weiß von 50 Rebellenfamilien im Land. Man habe sich mit den Eltern geeinigt, dass die Kinder nicht zur Schule müssen, aber durch eine sogenannte Externenprüfung trotzdem den Hauptschulabschluss machen sollen. 

Die Nachsicht gegenüber Schulpflichtgegnern wird auch beim Oberschulamt in Tübingen deutlich, wo die Initiatoren des "Katzenhäusles" Antrag auf staatliche Genehmigung gestellt hatten - vergebens natürlich, weil die Schule die Vorgaben weit verfehlt. Aber Druckmittel will das Amt zurzeit nicht nutzen. Intern habe man sich geeinigt, so Albrecht Friedrichsdorf vom Schulamt, "die Daumenschrauben nicht anzuziehen - wir bemühen uns, Überzeugungsarbeit zu leisten". 

Ernst Rösner vom Institut für Schulentwicklungsforschung an der Universität Dortmund verurteilt das widerrechtliche Treiben. Von den meisten alternativen Konzepten, nach denen Schüler selbst bestimmen, was sie lernen wollen, hält der Bildungsexperte nichts: "Die sind zum Scheitern verurteilt." Eine "Flucht in exotische Bildungsgefilde" sei das. "Schule ist keine Spielwiese, sondern eine anstrengende Veranstaltung", sagt Rösner. 

Seit der Weimarer Republik gibt es in Deutschland die Schulpflicht und mit ihr die staatlichen Lehrpläne, an die sich alle Schulen - auch Privatschulen - zu halten haben. Neun Jahre mindestens müssen deutsche Kinder die Schulbank drücken, erst mit dem 18. Lebensjahr endet die Schulpflicht. 

In einigen EU-Ländern gibt es statt der Schulpflicht eine Unterrichtspflicht. In Belgien, Großbritannien oder Frankreich können Eltern ihre Kinder deshalb entweder zur Schule schicken oder sie selbst unterrichten. Aber: Alle müssen staatliche Prüfungen bestehen. In Österreich schreiben Schüler, die nicht zur Schule gehen, jährlich staatliche Tests. In Deutschland jedoch gilt eigentlich: Wer nicht zur Schule geht, bekommt keinen Abschluss. 

Initiativen gegen die Schulpflicht gibt es schon seit einigen Jahren. 1998 etwa scheiterten in Schleswig-Holstein 37.000 Schulpflichtgegner, die mit einem Volksentscheid die Schulpflicht durch das Recht auf Unterricht ersetzen wollten. Einige Grüne wollen das gescheiterte Projekt jetzt wiederaufleben lassen. Die Bildungskommission der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung fordert im Prinzip dasselbe. "Dem Staat soll die Aufsichtspflicht im Sinne einer Qualitätskontrolle vorbehalten bleiben", sagt Sybille Volkholz, Koordinatorin der Bildungskommission. 

Ziemlich unwahrscheinlich, dass es dazu kommt - und deshalb stehen Eltern, die aus diffusen pädagogischen oder ideologischen Gründen etwas gegen normale Schule haben, nur schwierige Wege offen. 

Karen Kern aus Deggenhausertal hat sich für Zoff mit den Behörden entschieden. Ihre drei Söhne gehen ins "Katzenhäusle". Ihr ältester Sohn war in der regulären Schule zum Außenseiter geworden, weil er keine Hausaufgaben mehr machen wollte. Er sei dafür "an die Wand gestellt" worden, klagt Karin Kern. 

Ihr zweiter Sohn befand das Schulklima als "menschenunwürdig". Das kommt wohl bei vielen Schülern mal vor, aber Kern reichte es. Kinder sollten so lernen, wie sie wollen, meint sie - und nahm ihre Söhne aus der Staatsschule heraus, ließ sie zunächst zwei Jahre einfach zu Hause. Dort hätten die Kinder "für sich gelernt", sagt die Mutter. "Wir haben viele Ausflüge mit den Jungs gemacht." 

Mit dem zuständigen Landratsamt liegen die Kerns im Clinch, die Beamten verhängten 900 Euro Bußgeld. "Die Schulpflicht steht gegen das Grundgesetz", konterte Karen Kern und zog mit dieser Überzeugung vor das Bundesverfassungsgericht - das die Klage vor zwei Monaten nicht einmal zuließ. Egal, sagt Kern, "dann gehen wir eben zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte". Das Bußgeld kann sie ebenso wenig schocken wie die Drohung, dass ihre Söhne von der Polizei jeden Tag zur Staatsschule chauffiert werden sollen. "Die können doch keinen Fahrdienst einrichten. Das wäre viel zu teuer." 

Karen Kern kennt viele Beispiele auch aus anderen Bundesländern, wo Einrichtungen wie das "Katzenhäusle" stillschweigend geduldet werden. "Ich spüre schon eine allmähliche Öffnung der Behörden", sagt sie. 

Von dieser neuen Lässigkeit profitiert die Freie Aktive Schule in Stuttgart. Die Einrichtung hat den gleichen Ansatz wie die nicht genehmigte Alternativschule am Bodensee. Nur wurde das Projekt in Stuttgart vom baden-württembergischen Kultusministerium als Grundschule anerkannt. "Wir haben uns arrangiert", sagt Gabriele Groß, Vorstandsmitglied im Trägerverein der Einrichtung. 

Was dieses "Arrangieren" bedeutet: Die Schule wolle sich an die staatlichen Lehrpläne "anlehnen", sagt Groß. Die Pädagogen an der Schule haben zudem eine staatlich anerkannte Ausbildung, und am Ende ihrer Grundschulzeit sollen die Kinder denselben Wissensstand haben wie ihre Altersgenossen von den Staatsschulen. 
Im Schulalltag können sie sich freilich auch hier selbst aussuchen, was sie wann lernen wollen. Die Lehrer heißen "Begleiter"; während ein kleiner Junge an einer alten Motorsäge herumbastelt, hockt einer der Pädagogen daneben und macht sich Notizen. Die werden später in einen Bericht einfließen, der am Ende des Schuljahrs fertig sein soll. Eine Art Zeugnis, aber ohne Noten. 

Das Rechnen sollen die Kinder lernen, indem sie Briefe zum Postamt bringen und das Porto ausrechnen. Physik soll mit Hilfe von Bauklötzen gelehrt werden, Lesen und Schreiben mit Spielen. Obwohl viele Bildungsexperten an den Methoden zweifeln, ist Gabriele Groß überzeugt: "Spielen ist die Arbeit der Kinder." Und bei dieser Arbeit solle man die Kleinen im Grundschulalter auch in Ruhe lassen. Finanziert wird der Verein, der die Schule trägt, von 25 Elternpaaren. Sie überlegen nun gar, ihr Projekt bis zur zehnten Klasse auszudehnen. 

Doch nicht alle Eltern versuchen, sich so mit den Schulämtern zu arrangieren. Maria S. aus einem Ort in Mecklenburg-Vorpommern griff zu kriminellen Mitteln, um ihre 16-jährige Tochter vor der Schulpflicht zu verschonen. Sie machte einen Deal mit einer Alternativschule. Pro forma meldete sie ihr Kind dort an, zum Unterricht erschienen ist das Mädchen bis heute nicht. Und als die Schulakte eintraf, ließ Maria S. das Dokument mit dem Wissen der Alternativschule verschwinden. Seitdem hat sie nichts mehr vom Schulamt gehört. 

Ihr Kind sei eben "im Moment nicht an naturwissenschaftlichen Fächern interessiert", begründet die Mutter ihr rabiates Vorgehen - dass sie dem Mädchen damit Zukunftschancen verbaut, mag sie nicht einsehen. Das Kind wolle ohnehin Artistin werden. 500 solcher illegalen Fälle gebe es mittlerweile in Deutschland, schätzt der Heilbronner Schulexperte und Fachbuchautor Raimund Pousset. 

Weil die Behörden keinen klaren Kurs gegen die Schulpflichtgegner fahren, machen sich die Aktivisten im "Katzenhäusle" am Bodensee Hoffnungen, dass sie wenigstens eine Duldung beim Schulamt erreichen können. Für den Fall, dass ihnen doch höhere Bußgelder ins Haus stehen, will der Trägerverein jetzt vorsorgen: An die Spitze soll eine Familie rücken, bei der kein Geld zu holen ist. 

Und immerhin könne das "Katzenhäusle" auch Erfolge vorweisen, ergänzt Karen Kern. Letztens habe sie jemand gefragt, ob die Kinder denn auch etwas über Cäsar und Friedrich den Großen lernen würden. Als Kern ihre Söhne auf die beiden Namen ansprach, kam die Antwort schnell. Klar würden sie den Cäsar und den Friedrich kennen, berichteten die Sprösslinge. Es gebe da ein Computerspiel, in dem die beiden Typen auftauchten.

 

Keine Ausnahme für König-Fahd-Akademie
 
http://rsw.beck.de 
VG Berlin: Keine Befreiung von der Schulpflicht zugunsten des Besuchs der arabischen «König Fahad Akademie» 

Der Besuch der in Bonn und mittlerweile auch in Berlin ansässigen «König Fahad Akademie» erfüllt die Schulpflicht nicht. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in zwei Klageverfahren wegen Befreiung von der allgemeinen Schulpflicht entschieden und die Prozesskostenhilfeanträge mangels Erfolgsaussichten abgelehnt (Beschluss vom 06.01.2005, Az.: VG 3 A 909.04 und vom 17.01.2005, Az.: VG 3 A 1210.04).  

Sachverhalt 

Die Kläger sind muslimische Kinder einer libanesisch/palästinensischen Familie sowie einer deutsch/jordanischen Familie und im schulpflichtigen Alter. Sie beantragten bei der Schulbehörde die Befreiung von der allgemeinen Schulpflicht, um die «König Fahad Akademie» besuchen zu können. Hierbei handelt es sich um eine arabische Privatschule. In dem einen Fall einer Familie, die nach erfolglosen Asylverfahren hier geduldet wird, hatte die Schulbehörde die Befreiung zunächst genehmigt und nahm diese nun wieder zurück. In dem anderen Fall lehnte die Schulbehörde von vornherein eine Befreiung von der Schulpflicht ab. 

Befreiung von der Schulpflicht nur in Ausnahmefällen  

Das VG Berlin bestätigte die Behördenentscheidungen und führte zur Begründung aus, mit dem Besuch der «König Fahad Akademie» werde die Schulbesuchspflicht nicht erfüllt. Die Schulpflicht in Berlin sei umfassend geregelt und gelte insbesondere auch für ausländische Kinder und Jugendliche, unabhängig von ihrem Bildungsstand, ihren deutschen Sprachkenntnissen und der Verfestigung ihres Aufenthaltsrechts. Bei der Schulpflicht gehe es nicht um ein Bildungsangebot, das zur Disposition der Eltern stehe. Vielmehr sei das öffentliche Interesse an der Erziehung der Kinder zu selbstverantwortlichen Mitgliedern der Gesellschaft und an ihrer Integration maßgeblich. Nur in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen dürfe daher von der Schulpflicht befreit werden.  

Kein Ausnahmefall gegeben 

Die geltend gemachten fehlenden Deutschkenntnisse begründeten keinen Ausnahmefall. Vielmehr müssten Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen entsprechend gefördert oder in niedrigere Klassen eingestuft werden. Ein Ausnahmefall liege auch nicht darin, dass der Aufenthalt in Deutschland angeblich nur vorübergehend geplant sei und den Klägern daher die notwendigen Kenntnisse der muslimischen Kultur auf der «König Fahad Akademie» vermittelt werden sollten. Schließlich könne der Umstand, dass ein Kind aus der Verwandtschaft bereits die «König Fahad Akademie» besuche, nicht als Ausnahmefall angesehen werden. In dem einen Fall habe die Schulbehörde daher die rechtswidrig erteilten Befreiungen wieder zurücknehmen dürfen. In dem anderen Fall sei sie nicht verpflichtet, solche Befreiungen zu erteilen. 
beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 26. Januar 2005.

 

ZDF: "Zwölf Stämme"
 
ZDF ML Mona Lisa, 17. Oktober 2004 


Bibeltreuer Aufstand gegen Schulpflicht  
Ein Beitrag von Ute Laibl 
Bibeltreuer Aufstand gegen Schulpflicht 

Die Glaubensgemeinschaft "Zwölf Stämme" 

Eltern der Glaubensgemeinschaft "Zwölf Stämme" weigern sich seit Jahren, ihre Kinder zur Schule zu schicken, aus religiösen Gründen. Die bayerischen Behörden sind anderer Meinung und wollen die gläubigen Eltern jetzt sogar ins Gefängnis schicken. 

Geht es nach dem Willen der Augsburger Staatsanwaltschaft, sollen sieben Väter der "Zwölf Stämme" aus Klosterzimmern im schwäbischen Deiningen sofort in Haft. Doch die Verurteilten sind sich keiner Schuld bewusst, so ihr Sprecher Holger Röhrs: "Wir sind keine aufsässigen Menschen. Wir bezahlen unsere Steuer. Wir haben überhaupt kein Problem mit Polizei, Staat, Gesetzen. Nur in der Schulpflicht, da müssen wir unserem Gewissen und Gott mehr gehorchen als dem Menschen." 
 Anhänger von Meister Joshua 
     30 Kinder unterrichten die Eltern selbst. Allein sie, so glaubt man hier, haben die notwendige Gewissensbildung. Mathe, Deutsch, Englisch, Erdkunde, ein inoffizieller Hauptschulabschluss muss reichen. Denn hier geht es um höhere Ziele: Eine neue Generation von Jesus-Jüngern heranzuziehen. Dafür würden die Väter und Mütter der amerikanischen Glaubensgemeinschaft sogar ins Gefängnis gehen. 

Sexualkunde und Evolutionslehre, wie an bayrischen Schulen, würde die Moral ihrer Kinder zerstören. "Die kann keiner an der Universität lernen. Wie man miteinander umgeht, seine Sünden zu bekennen. Wie kann ich Frieden behalten mit meinem Nächsten? Ein demütiges Leben zu leben. Menschen zu ehren und achten. Die Regierung und die Polizei zu schätzen", so Marina Peters, die Lehrerin. 

Nichts scheint sie aufzuhalten 
     Während andere Gleichaltrige ihre Nächte in der Disco verbringen, lernen die Mädchen der "Zwölf Stämme" nützliche Hausarbeit. Fügsam eifern sie ihren Müttern nach, um sich auf ihr Eheleben vorzubereiten. Sie lernen kochen, nähen und backen, aber auch treu zu sein, respektvoll und sittsam, so die 17-jährige Ruhamah. Die 16-jährige Rahel meint, dass ihr Leben eben ganz anders sei, das könne man nicht mit dem Leben draußen vergleichen. Sie sammelt inzwischen selbst erste Erfahrungen im Unterrichten. Die "Zwölf Stämme" sorgen dafür, dass ihnen die eigenen Lehrer nicht ausgehen. 

2002 eskalierte der Streit um die Schulpflicht bereits schon einmal. Der Landrat von Donau-Ries ließ 20 schulpflichtige Kinder von der Polizei zum Unterricht in die Deininger Grundschule bringen. Sie blieben nicht. Seit drei Jahren setzt sich die Glaubensgemeinde stoisch über das bayrische Schulgesetz hinweg. 

Erzwingunghaft als letztes Mittel? 
     Mehr als 100.000 Euro Bußgelder wurden inzwischen verhängt. Der Gerichtsvollzieher fand nichts zum Pfänden, deshalb sollten sieben der Väter am 15. Oktober 2004 in Erzwingungshaft. Später dann auch die Mütter. Im Landratsamt Donau-Ries, wie auch im bayrischen Kultusministerium, denkt man über noch ganz andere Maßnahmen nach, so der Landrat Stefan Rössle: "Eine Möglichkeit wäre noch der Entzug des Sorgerechts. Das heißt, den Erziehungsberechtigten die Kinder wegzunehmen, in ein Heim zu tun, um dort die Schulausbildung zu gewährleisten." Doch die "Zwölf Stämme" lassen sich nicht einschüchtern. 

Medienwirksam inszeniert, verlas ihr Sprecher Holger Röhrs am 15. Oktober auf einer Pressekonferenz die Stellungnahme der Glaubensgemeinschaft: "Frau Hohlmeier fehlt es an Bürgernähe, ihr fehlt es an Fingerspitzengefühl, sie fährt die harte Linie. Genauso wie wir aus Gewissensgründen unsere Bußgelder nicht bezahlen und nicht zahlen werden, werden wir Eltern uns heute nicht selbständig ins Gefängnis begeben." 

Gesetze gelten für alle 
     Um 15 Uhr hätten die sieben Väter ihre Haft in der Justizvollzugsanstalt Augsburg antreten sollen. Der leitende Staatsanwalt von Augsburg, Reinhard Nemetz, wartete erst einmal vergeblich. Aber, so sagt, sicher werde die Polizei die Männer noch abholen. Aber den Zeitpunkt kann er noch nicht sagen. Das Land werde vor Hartnäckigkeit und Penetranz kapitulieren. Das Gesetz muss Gültigkeit haben, für alle Glaubensgemeinschaften. 

 
 
 

VGH Mannheim: Keine Befreiung von Schulpflicht aus religiösen Gründen

Az.: 9 S 2441/01
 
 



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