Martin Kriele: Schamlose Diskriminierung wegen Religion und Weltanschauung

Martin Kriele ist Herausgeber der juristischen Fachzeitschrift ZRP - Zeitschrift für Rechtspolitik.
In Heft 6/1998 (ZRP 1998, 231) hatte er bereits einen Artikel "Sektenjagd" veröffentlicht.
In Heft 11/2001 (ZRP 2001, 495) hat Kriele einen Artikel mit dem Titel "Religiöse Diskriminierung in Deutschland" veröffentlicht.
2004 hat er den Artikel im Buch von Gerhard Besier "Religionsfreiheit und Konformismus" recycelt.

Soweit er juristische Wertungen enthält, fehlen meist die üblichen Bezugnahmen auf Urteile. Es fehlt vor allem auch die Auseinandersetzung mit anderen juristischen Äußerungen. Beides ist üblicherweise der Kern juristischer Fachartikel.

Wenn Kriele den Brand nicht einem Sektenbeauftragten in die Schuhe geschoben hätte, gäbe es keinerlei Grund, die Sache wieder aufzurollen.

Deshalb ist zunächst zu klären, wer dieser Sektenbeauftragte ist. Kriele gibt dazu einen Hinweis: "Der Sektenbeauftragte wurde Bundestagsabgeordneter und erhielt trotz dieser Geschehnisse das Bundesverdienstkreuz."

Der damalige Sektenbeauftragte der Landesregierung, Dr. Hans-Peter Bartels, wurde später Bundestagsabgeordneter. Angaben in der Bundestags-Website: Geboren 1961, Promotion 1988, "seit 1988 Angestellter in der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, zuletzt Sektenbeauftragter der Landesregierung", Mitglied des Bundestages seit 1998.

Aber Bartels ist kein Träger des Bundesverdienstkreuzes. Das Bundesverdienstkreuz hat hingegen der damalige Sektenbeauftragte der dortigen evangelischen Kirche erhalten, Detlef Bendrath.

Wie er auf diese Behauptung kommt, schreibt Kriele nicht.
Stattdessen bekräftigt er seine Behauptung, indem er den AGPF-Vorstand Heinemann bezeichnet als "Rechtsanwalt, den es in die Eifel verschlagen hat". Dass es jemanden irgendwohin verschlagen hat, soll meist bedeuten, dass jemand ein unstetes Leben geführt hat.

Wenn ein Bundestagsabgeordneter derartig beschuldigt wird und dahinter nicht handfeste Beweise stehen, liegt der Verdacht nahe, daß politische Einflussnahme bezweckt ist. Beweis gibt es keine.

Tatsache ist weiter, daß sich im Bundestag am 28.1.2000 im Plenum mit dem Begriff "Sekte" auseinandergesetzt und dabei über einen "kulturellen, umgangssprachlichen Sektenbegriff" gesprochen hat, vgl.

Kriele ist ausserdem seit längerer Zeit als Interessenvertreter tätig, sowohl für Sekten, als auch in eigener Sache. Bemerkenswert dabei ist insbesondere, daß er diese Tätigkeit nicht offenlegt. Dazu im einzelnen: Kriele & Kriele

Die Annahme ist also keineswegs abwegig, dass Kriele politische Einflussnahme bezweckt, indem er einen der politischen Akteure und zugleich die kirchlichen Sektenbeauftragten dadurch diskreditiert, daß er sie mit einem angeblichen Brandanschlag in Verbindung bringt. Die kirchlichen Beauftragten bezeichnet Kriele als "skrupellos", mit Ausnahme derjenigen, die er persönlich als "gewissenhaft und wahrheitsliebend" anerkennt. Dr. Bartels trägt das mit Fassung: "Unfug". Dazu Dr. Bartels Brief an Kriele unten.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Bartels an Kriele: "Unfug"

Dr. Hans-Peter Bartels (SPD)
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied des Verteidigungsausschusses

Berlin, 18. Dezember 2001

Zeitschrift für Rechtspolitik
z.Hd. Prof. Dr. Martin Kriele
Palmengartenstraße 14
60325 Frankfurt am Main

Sehr geehrter Herr Kriele,
in der Zeitschrift ZRP 11/2001 behaupten Sie in einem Aufsatz unter der Überschrift "Religiöse Diskriminierung in Deutschland“ ein Sektenbeauftragter in Schleswig-Holstein habe gegen eine "Gebets- und Meditationsgemeinschaft“ eine "Kampagne der üblen Nachrede“ entfesselt, willfährige Journalisten hätten sich in seinen Dienst gestellt, Brandstifter dann das Haus der Gruppe angezündet, Bevölkerung und Medien hätten bei der Aufklärung nicht geholfen, der Sektenbeauftragte habe das Bundesverdienstkreuz erhalten und sei Bundestagsabgeordneter geworden.

Da ich von 1995 bis 1998 Leiter der Infomations- und Dokumentationsstelle "Sekten und sektenähnliche Vereinigungen“ bei der Ministerpräsidentin des Landes SchIeswig-HoIstein war und 1998 für den Wahlkreis Kiel in den Bundestag gewählt wurde, könnte es sein, dass mit Ihrer phantasievollen Schilderung ich gemeint sein soll. An Ihrer Geschichte wären dann allerdings allein diese zwei Tatsachenbehauptungen korrekt. Ihre Unterstellungen der "üblen Nachrede“, des lndienststellens "willfähriger Journalisten“ und implizit der geistigen Brandstiftung sind ebenso infam wie Ihre freundliche Nachricht von der angeblichen Verleihung des Bundesverdienstkreuzes mir neu ist.

Sie sollten als renommierter juristischer Hochschullehrer auf solchen Unfug verzichten können.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter BarteIs

Mit Schreiben vom 22.1.2002 teilt die ZRP-Redaktion mit, man habe den folgenden AGPF-Leserbrief " zur Veröffentlichung ... vorgesehen" und kündigt "Korrekturabzüge" an. Von Kürzung also keine Rede. Druckfehler sind in juristischen Fachzeitschriften eher eine Seltenheit, die Durchsicht also eine Formsache, die man auch ruhig vergessen kann. Das wäre hier fatal gewesen, denn der zum Druck vorgesehene Text enthielt massive Kürzungen. Ich habe der Redaktion den Abdruck deshalb untersagt.
In der nachfolgenden Wiedergabe des Briefes sind die Textstellen hervorgehoben, die zum Abdruck vorgesehen waren.
Hätte man mich gebeten, den Text zu kürzen, dann hätte ich genau diese Textstellen gestrichen.
Im Text Abbildungen des AGPF-Briefes und der Korrekturfahne.
Nur beiläufig: Mit der Kürzung wurde auch mein Wohnsitz nach Bonn verlegt.
Der Zusatz "Bonn" unter der Unterschrift gilt nämlich deutlich erkennbar für die AGPF. Mein eigener Wohnsitz ist oben in der Adressenzeile des AGPF-Briefpapiers angegeben.

ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik
Palmengartenstr. 14
60325 Frankfurt 3.1.2002

Betr.: Leserbrief zu ZRP 2001,495 Martin Kriele: Religiöse Diskriminierung in Deutschland

Kriele behauptet, in keiner freiheitlichen Demokratie werde Diskriminierung wegen der Religion oder Weltanschauung so schamlos betrieben, wie in Deutschland. Soweit mir bekannt, ist Kriele bisher der einzige juristische Autor, der dies bemerkt hat, wenn man einmal von den offen ausgewiesenen Interessenvertretern absieht. Kriele ist auch Interessenvertreter. Er vertritt nicht nur die Interessen von Anbietern des Psychomarktes vor Gericht. Kriele vertritt vor allem auch seine eigenen Interessen. Seine Ehefrau Alexa Kriele bietet auf diesem Psychomarkt u.a. Heilung und Gewichtsreduzierung mittels angeblicher Eingebungen von Engeln an. Über die Rolle ihres Ehemannes sagte sie im Fernsehen (Boulevard Bio am 7.3.2000 zum Thema „Die Geister, die ich rief“): "Also, um ehrlich zu sein – wäre er nicht gewesen, es gäbe kein einziges Buch und wahrscheinlich auch nicht die Engelstunden ... Und die Bücher sind nur möglich, weil er das gesprochene Wort in geschriebenes Wort umredigiert". Kriele ist also nicht nur Ghostwriter, sondern möglicherweise auch Initiator des Angebots (vgl. www.AGPF.de/kriele1.htm).

Kriele behauptet, "vor Gericht haben die Angegriffenen kaum Chancen gegen die Presse und gegen die kirchlichen Beauftragten". Er begründet dies wortreich, aber ohne Nennung auch nur eines einzigen Urteils. Kriele tut somit das, was er den Sekten-Kritikern vorwirft: er erhebt Vorwürfe ohne nachprüfbare Begründung. So bezeichnet er die kirchlichen Beauftragten als "skrupellos", mit Ausnahme derjenigen, die er persönlich als "gewissenhaft und wahrheitsliebend" anerkennt.

Es empfiehlt sich, die wenigen von Kriele genannten Fakten nachzuprüfen. Kriele behauptet: "Die so genannte "Aktion für geistige und psychische Freiheit" eines Rechtsanwalts, den es in die Eifel verschlagen hat, distanziert sich von 'alternativen Linken', die für Grundrechte eintreten." Der Rechtsanwalt bin ich. In die Eifel hat es mich allerdings nicht verschlagen. Ich wohne auf der anderen Seite des Rheins. Das ist zwar völlig belanglos, aber Kriele wird wohl wissen, warum er meinen Wohnsitz für bemerkenswert hält. Der zweite Halbsatz ist genauso falsch. Weder ich noch die AGPF haben sich jemals von "alternativen Linken" distanziert. Krieles Ausführungen lassen jedoch vermuten, daß er hier diverse Artikel durcheinander bringt und der AGPF einen Text anderer Autoren zuschreibt. Krieles Schlußfolgerung aus dem so geschaffenen Durcheinander: Ein Foto solle "den Eindruck erwecken, auch vom Dalai Lama seien Giftgas-Anschläge in U-Bahnen zu befürchten".

Kriele meint, das Bundesverfassungsgericht werde "unpopuläre Fragen zu entscheiden" haben. Diese Fragen sind allerdings durchweg längst beantwortet, wie zum Beispiel die Kriele-Frage: "Dürfen Staatsorgane ungeprüft diffamierende Gerüchte verbreiten?"

Ingo Heinemann
AGPF – Aktion für Geistige und Psychische Freiheit
Bundesverband Sekten- und Psychomarktberatung e.V., Bonn

Dazu der Kriele-Text, auf den der eher belanglose Teil des Leserbriefs sich bezieht:

Aus: Kriele ZRP 2001, 295, 500

Soweit es die pragmatische Klugheit erlaubt, stützen sich heute Sektenbeauftragte und militante Atheisten aufeinander, zitieren gegenseitig ihre Agitationsschriften, stellen einander ihre Publikationsmöglichkeiten zur Verfügung, liefern sich gegenseitig Kampfparolen und Argumente und akzeptieren sich gegenseitig als Vertreter ihrer Standpunkte (Anm. 7). Wen wundert es da, dass sich auch die übrig gebliebenen linksextremistischen Tendenzen in dieses sonderbare Bündnis hineinrnischen? In jenem underground, der sich unter anderem im Internet tummelt, ist z. B. die Rede von der "rechten Religionsfreiheit", als sei die Religionsfreiheit nicht ein allgemeines Grund- und Menschenrecht, sondern eine fixe Idee der politischen Rechten.

Die so genannte "Aktion für geistige und psychische Freiheit" eines Rechtsanwalts, den es in die Eifel verschlagen hat, distanziert sich von "alternativen Linken“, die für Grundrechte eintreten. "Schließlich waren es ja alternative Linke, die Solschenizyn und Co. hofierten." So heißt es dort in dem lobenden Artikel über eine Karnpfschrift, die die Religionsunterdrückung in China und die Okkupation Tibets befürwortet und den Deutschen als rühmliches Beispiel vor Augen stellt. Ein Foto zeigt den Dalai Lama neben dem Aum-Chef Asahara. Es entstand zwar lange vor dessen Entwicklung zum Terroristen, soll aber den Eindruck erwecken, auch vom Dalai Lama seien Giftgas-Anschläge in U-Bahnen zu befürchten. Man findet hier alle die für das extremistische Milieu typischen Agitationsmethoden. Darauf berufen sich dann kirchliche Sektenbeauftragte zustimmend vor Gericht.

"Geistige und psychische Freiheit" bedeutet hier: Befreiung von Religion, Mystik und Spiritualität, und zwar zunächst von einem religiösen Leben in "illegitimen“ Gemeinschaften. Dem steht eigentlich das Recht entgegen, freiwillig in eine religiöse Gemeinschaft einzutreten, in ihr zu bleiben, solange man will, und sie erst zu verlassen, wenn man selbst es will, ganz unabhängig von der Meinung, die skrupellose Sektenbeauftragte, militante Atheisten und Linksextremisten miteinander verbindet. Dieses Recht lässt sich zwar aus den deutschen und europäischen Normkatalogen nicht mehr so leicht eliminieren. Aber man kann es erstens mit allerlei Winkelzügen umgehen, aushöhlen und missachten. Zweitens kann man den Volkszorn gegen Bürger lenken, die von ihm Gebrauch machen, sie boykottieren und ächten.

Bleibt zu prüfen, was es mit der angeblichen Brandstiftung vom 25.07.1998 auf sich hat.
Auf Anfrage teilte die Staatsanwaltschaft Lübeck mit Schreiben vom 21.01.2002 unter dem Aktenzeichen 706 UJs 19912/98 mit: "Brandstiftung [konnte] nicht ausgeschlossen werden. Täter konnten nicht ermittelt werden" (unten).

Außerdem teilt die Staatsanwaltschaft mit: "Nach Angaben der Zeugen sollen sich in der Nähe des Brandortes bzw. in dem Haus vor dem Brand Personen befunden haben". Unklar bleibt zunächst, wer die Zeugen sind und wer die "Personen" waren. Dass dort Personen waren, war nie streitig. Entscheidend ist, dass nicht von fremden Personen die Rede ist.

Staatsanwaltschaft 2002: "Brandstiftung [konnte] nicht ausgeschlossen werden. Täter konnten nicht ermittelt werden"

Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht
23568 Lübeck, 21.01.2002
Aktenzeichen: 706 UJs 19912/98 (Bitte bei Rückfragen angeben)
Staatsanwaltschaft Lübeck ? Travemünder Allee 9? 23568 Lübeck
Aktion für Geistige und Psychische Freiheit
c/o Rechtsanwalt Ingo Heinemann
Grabenstr. 1
53579 Erpel

Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Verdachts der Brandstiftung

Ihr Schreiben vom 04.01.2002 an die Kriminalpolizeiaußenstelle Neustadt/H

Sehr geehrter Rechtsanwalt Heinemann,

ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 04.01.2002 und teile Ihnen mit, daß das Brandermittlungsverfahren eingestellt worden ist, da ein Täter nicht ermittelt werden konnte. Tatsächlich ist es am 25.07.1998 gegen 2.44 Uhr zu einem Brand gekommen. Durch die Ermittlungen konnte eine Brandstiftung nicht ausgeschlossen werden. Täter konnten nicht ermittelt werden. Die Schadenshöhe lag in einer Größenordnung von ca. 500.000,-- DM. Nach Angaben der Zeugen, sollen sich in der Nähe des Brandortes bzw. in dem Haus vor dem Brand Personen befunden haben.
Mit freundlichem Gruß
Wendt Staatsanwalt

Aus einem vom Oase-Verein nach dem Brand veröffentlichten Flugblatt (unten) ergibt sich:
Im Haus selbst sowie in Zelten und "kleinen, zeltähnlichen Bungalows", auch als "Pavillions" bezeichnet, befanden sich 35 Personen, darunter 11 Kinder. Davon befanden sich nur 8 Personen im Haus, also hielten sich 27 Personen außerhalb des Hauses auf.

Das Oase-Info von 1998

PHÖNIX AUS DER ASCHE
Liebe geistige Geschwister, liebe Mitglieder des Fördervereins
und liebe Freunde des Schöpferischen Zentrums OASE!

In den frühen Morgenstunden vom Samstag, den 25. Juli 1998 ist unser Schöpferisches Zentrum OASE in Rettin abgebrannt.
Wir haben es so rechtzeitig bemerkt, daß alle sofort in Sicherheit gebracht werden konnten. Alle sind wohlauf, und wir sind froh, daß niemand im Haus und auf dem Grundstück Schaden genommen hat. Der Seminar- und Meditationsraum mit der gesamten Einrichtung ist verbrannt. Unsere Korkdämmplatten unter dem Reetdach und im Fußboden haben das Erdgeschoß solange erhalten, daß wir noch einige Gegenstände daraus retten konnten, die für unsere weitere Arbeit gebraucht werden und für uns einen besonderen Wert haben. Der Schaden durch das Löschwasser im Erdgeschoß ist erheblich. Unsere Bewußtseinsdisziplin hat sich in dieser extremen Lage sehr bewährt. Es gab keine Panik. Auch 11 Kinder, die mit ihren Eltern im Zelt und in den Pavillons im Garten untergebracht waren, bewahrten Ruhe. Sie wurden noch in der Nacht vom Roten Kreuz in die «OASE für Kinder» nach Altenkrempe gebracht und dort betreut.

Alle, die uns kennen, wissen, daß wir schon immer unser Möglichstes für die Sicherheit der Menschen, des Hauses und des Ortes getan haben. Es liegt also kein Verschulden von uns vor.
Die Kriminalpolizei ist noch dabei, die Brandursache zu ermitteln. Wir vermuten, daß es Brandstiftung war. Laut Statistik entsteht das Feuer bei Reetdachhäusern in 90 Prozent aller Fälle durch Brandstiftung.

Wir haben uns nicht entmutigen lassen, sind sofort an die Arbeit gegangen, um zu retten, was zu retten war. Viele von uns waren bereit, sich ganz einzusetzen und dabei unermüdlich mitzuhelfen.
Wir danken allen aus der Gemeinschaft ganz herzlich, die dabei tatkräftig mitgewirkt haben. Inzwischen sind wir an die Strom- und Wasserversorgung wieder angeschlossen. Telefonisch sind wir unter der alten Rufnummer meistens zwischen 10 und 13 Uhr zu erreichen. In dieser schwierigen Zeit können wir auch die Briefe nicht gleich beantworten.
Es ist schön, daß wir auf unserem Grundstück die beiden Kuppelbauten, das Zelt und die Werkstatt nutzen können. Das Wetter und der Garten haben uns in dieser Lage sehr geholfen. Wir danken denjenigen für ihr Verständnis, die nicht zur zweiten Hälfte der Schöpferischen Sommerzeit kommen konnten.

Wenn alle Untersuchungen abgeschlossen sind und unsere Gebäudeversicherung in Kraft tritt, muß das Haus abgerissen werden, und es wird an dieser Stelle etwas Neues entstehen. Die Gruppen und Seminare laufen auf jeden Fall weiter.
Bitte beachtet den aktuellen Seminarplan in der nächsten Ausgabe unserer Zeitschrift OASE, die Anfang September erscheint, damit ihr wißt, wo unsere Seminare stattfinden.
Bis zum Herbst möchten wir einen geräumigen Holzpavillon im Garten aufstellen, damit unsere Seminare und Gruppen hier an diesem Ort weitergeführt werden können. Für dieses Bauvorhaben bitten wir Euch alle aus ganzem Herzen, uns mit Spenden zu unterstützen.

In der Meditation und im Gebet spüren wir deutlich, wie wir miteinander verbunden sind und freuen uns über unsere Gemeinsamkeit.
Danke für die Anteilnahme, für das Mitgefühl und für Eure Spenden. Die Quelle in uns grüßt die Quelle der Schöpfung in Dir und in Euch, herzlichst
Johannes, Angelika Mirjam und die Gemeinschaft des Schöpferischen Zentrums OASE Schaarweg 70, 23730 Neustadt-Rettin, Telefon: (045 61) 74 71
Spendenkonto: Förderverein zur Entwicklung Schöpferischer Möglichkeiten e.V. Kontonummer 353 15-209, Postbank Hamburg, BLZ 200 100 20
Bitte wenden!

"der reporter“ aus Neustadt. 29. Juli 1998, Seite 53:
Feueralarm um 2.45 Uhr
Oase, Schöpferisches Zentrum in Rettin ausgebrannt
In der Nacht von Freitag auf Samstag letzter Woche brach vermutlich das Feuer in einer Ecke des schönen Reetdachhauses am Schaarweg in Rettin aus. Die Ursache ist noch ungeklärt. Der entstan-dene Gesamtschaden dürfte bis an die Million Mark gehen. Bei der Trockenheit fraßen sich die Flammen schnell hoch und der Qualm weckte sofort die 8 Personen, die sich zu dieser Zeit in dem Haus aufhielten und von denen sofort die Feuerwehr alarmiert wurde. Weitere 21 Personen befanden sich auf dem Grundstück in Zelten und kleinen zeltähnlichen Bungalows. Wie schon Tra-dition, werden während der Sommerferien vier-wöchige Seminare mit Kindern, sogenannte ,schöpferische Sommerzeiten“ durchgeführt, be-richtete Johannes Löffler, Leiter und Gründer des Schöpferischen Zentrums Oase, das seit 1987 in dem Rettiner Haus wirkt und seit 1981 als ge-meinnütziger Verein anerkannt ist. Aus diesem Grunde befanden sich in den Zelten auch elf Kin-der. Alle Personen konnten sich schnell in Sicher-heit bringen und 23 von ihnen wurden kaum eine Stunde später mit DRK-Einsatzwagen in den Kin-dergarten des Vereins, der ,,Oase für Kinder“ nach Altenkrempe gebracht. Johannes Löffler ist froh daß niemandem etwas passiert ist, dankt für den tatkräftigen Einsatz aller Helfer und ist berührt von der nachbarschaftlichen Anteilnahme.
um ?

Phönix aus der Asche
Wir danken den Feuerwehrmännern aus Neustadt und Sierksdorf, den Helfern des Roten Kreuzes und den Polizisten für ihren tatkräftigen Einsatz und ihre Hilfsbereitschaft. Wir danken allen Nachbarn und allen anderen Menschen für ihre Anteilnahme und Ihr Mitgefühl. Wir danken für die Führung und den Segen aus der Quelle der Schöpfung, daß niemandem etwas passiert ist und für die schöpferische Kraft, die uns unbeirrt weiterwirken läßt.
Das Schöpferische Zentrum OASE und der Förderverein zur Entwick lung Schöpferischer Möglichkeiten e.V., Neustadt-Rettin

"Lübecker Nachrichten“. 28. Juli 1998, Seite 17 (Ostholsteiner Nachrichten):
Brandursache noch ungeklärt
RETTIN - Die Ursache des Feuers, bei dem in der Nacht zum Sonnabend ein Reetdachhaus im Rettiner Schaarweg zerstört wurde, ist noch ungeklärt. Die Ermittlungen der Kripo sind angelaufen. Bei dem Brand entstand ein Sachschaden von einer halben Million Mark. Genutzt wurde das Haus seit 1987 vom "Förderverein zur Entwicklung Schöpferischer Möglichkeiten“. Der seit 1981 als gemeinnützig anerkannte Verein, der in der Reetdachkate sein "Schöpferisches Zentrum Oase“ unterhielt, war Zeit seines Bestehens Zielscheibe von Kritik und unterschiedlichsten Vermutungen. Zumeist wurden Johannes Löffler, Gründer und Leiter des Schöpferischen Zentrums, sektiererische Praktiken unterstellt.
Zum Zeitpunkt des Unglücks veranstaltete der Verein eine auf vier Wochen angelegte "schöpferische Sommerzeit“. 35 Personen, darunter elf Kinder, hielten sich zu gemeinsamen Meditationen und der Beschäftigung in vier Arbeitsgruppen in der "Oase“ auf. Allesamt unverletzt, wurden die Kinder zunächst in die "Oase für Kinder“ nach Altenkrempe gebracht. Nachdem der Verein die "Sommerzeit“ notgedrungen unterbrechen mußte und mit Aufräumarbeiten auf dem Grundstück beschäftigt ist, sind auch die Kleinen wieder zu Hause. Für den Sonnabend nach dem Brand hatte die Kindergruppe eigentlich geplant, in zwei Wochen erlernte Kunststücke in einer Zirkusvorstellung auf der Wiese hinter dem Haus vorzuführen. SP

Noch einmal: Offenbar hat die Prüfung durch Polizei und/oder Staatsanwaltschaft keinen zu erhärtenden Verdacht ergeben.
Da trotzdem nach wie vor ein Verdacht geäußert wird, darf allerdings auch nicht außer acht gelassen werden, daß dieser Verdacht nach Lange der Dinge in erster Linie die Benutzer des Hauses trifft. Zu dieser Einschätzung trägt insbesondere bei, daß der Oase-Verein im Ergebnis von dem Brand profitiert zu haben scheint. Einem Bericht von 2001 ist nämlich zu entnehmen, daß ein Neubau "schon lange geplant" war:

Aus: http://home.t-online.de/home/0618153139-0001/info-31.html Das ÖkoInfo 31 Herbst 2001 ÖkoBüro Hanau

Inspirierendes ÖKODORF-Festival 2001 bei Mainz
...........
"Das Schöpferisches Zentrum OASE Neustadt/Holstein berichtete u.a. von seinem erfolgreichen Kampf gegen einen unseriösen Sektenpfarrer. Dessen Kampagne hatte zum Anzünden des OASE-Reethauses beigetragen. Die Gemeinschaft ist jedoch schon so stark mit der Schöpfung (Gott) verbunden, daß sie die Hauszerstörung als Chance begriff, den schon lange geplanten Neubau zu realisieren: Einen großen Dom (nicht mit Kirche zu verwechseln) mit Meditations- u. Essraum. Zwar hat auch die OASE einen spirituellen Lehrer in ihrer Gemeinschaft. Johannes trifft jedoch keine Entscheidungen, sondern hilft den Mitgliedern den Kontakt zu ihrem inneren schöpferischen Kern künstlerisch zu finden. "

Unklar ist, ob zum Zeitpunkt des Brandes bereits ein Bauantrag eingereicht oder gar abgelehnt war.

Brandstiftung durch Benutzer des Hauses käme in mehreren Varianten in Frage: etwa als fahrlässige Brandstiftung durch dort anwesende Kinder, aber auch als Brandstiftung durch Anhänger der Gruppe.

Denn die Gruppe wurde bereits seit Monaten mit der Behauptung aufgehetzt, bei der Kritik handele es ich um Verfolgung, um "Inquisition".

1997 erschien ein Bericht über
"Unsere Erfahrungen mit der 'Inquisition' und unser Gang durch die Gesellschaft"
in "Oase - Zeitschrift zur Entwicklung schöpferischen Bewußtseins", Ausgabe 2. Halbjahr, 86 Seiten.

Dieser "Gang durch die Gesellschaft" begann offenbar, als der Verein im Mai 1995 für seinen "geplanten schöpferischen Kindergarten beim Kreisjugendamt Eutin die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe" (Seite 8) beantragt hat.
Dieser Antrag wurde abgelehnt.
Im Oktober 1995 teilte der Verein dem Finanzamt die Verlegung des Vereinssitzes mit, vermutlich weil er das soeben gekaufte Haus bezogen hatte.
Das Finanzamt prüfte die Unterlagen der Jahre 1993 bis 1995 und forderte Abrechnungen für den Küchenbetrieb an.
Erst zwei Monate später erfolgte dann die oben erwähnte Veröffentlichung des Pastor Bendrath.
Im März 96 forderte das Finanzamt Steuererklärungen für die Jahre 91 bis 94 an. Man schaltete einen Steuerberater ein.
Im Juni 96 kommt ein Grundsteuerbescheid für das Grundstück Scharrstrasse 70, "das wir 1995 erworben haben".
In einer Fussnote heißt es (Seite 16) zum Kaufpreis: "Der Kauf des Grundstücks war nur möglich, weil wir in all den Jahren sehr achtsam gewirtschaftet haben, um ständig Spenden ansparen zu können. Zusätzlich trugen unsere Mitglieder, Freunde und Förderer durch ihre Ersparnisse zum Kauf des Hauses bei".
Im Juli 1996 wird die Gemeinnützigkeit entzogen. Laut Steuerbescheid sind 37.000.- DM zu zahlen.
Im August kommen Bescheide für Umsatzsteuer und Gewerbesteuer in Höhe von 21.000.- DM.
"Die Forderungen des Finanzamtes belaufen sich somit auf über 58.000,- DM. Es besteht jetzt die Gefahr, daß das Finanzamt unsere Ersparnisse pfändet, die für den Druck des Buches "die Offenbarung aus der Quelle der Schöpfung" von Johannes Heinz Löffler vorgesehen sind".
Im Oktober 96 wird Stundung der Grundsteuer damit begründet, dass deren Zahlung eine erhebliche Härte bedeuten würde, "weil wir keine Rücklagen für Steuerzwecke gebildet haben" (Seite 32).
Das Finanzamt wird mit Schriftsätzen eingedeckt. Von einem Verein, der offenbar soeben ein Haus gekauft und bezahlt hat. Der offenbar über Vermögen verfügt, dieses aber nach Belieben mal als "Ersparnisse" bezeichnet, mal als "Rücklagen". Über viele Seiten hinweg wird der Gang der steuerlichen Auseinandersetzung geschildert, teils mit wörtliche Wiedergabe der Oase-Schreiben.
Man nimmt Akteneinsicht bei Finanzgericht und findet in der Akte eine "gutachterliche Stellungnahme" von Detlef Bendrath vom 13.9.95, gerichtet ans den Kreis Ostholstein/Eutin. Der Text ist wörtlich wiedergegeben. Am Ende heißt es:
"Wir sind uns bewußt, daß dieses Schreiben die Ursache der Schwierigkeiten mit dem Finanzamt ist".

Ab Frühjahr kommt eine Auseinandersetzung mit der Informations- und Dokumentationsstelle "Sekten und sektenähnliche Vereinigungen" der Landesregierung hinzu, da der Oase-Verein in den Bericht der Landesregierung aufgenommen wurde. Der Verein verwahrt sich dagegen, die Schriftwechsel werden teils wörtlich wiedergegeben.

In derselben Zeitschrift "Ausgabe 2. Halbjahr 1998" wurde der Text fortgesetzt. Nach 5 Seiten das Fazit:

Die Geschichte von den Sektenbeauftragten als geistigen Brandstiftern macht die Runde:

Kriele 1998 in der VPM-Zeitung über "Die faschistischen Züge der Sektenjagd"
In der VPM-Zeitschrift Zeit-Fragen vom 1.11.98 behauptet Kriele:
"Vorausgegangen ... war eine wütende Hetze der Kieler und Lübecker Sektenbeauftragten gegen diese fremde Einrichtung, so dass ein Kausalzusammenhang höchstwahrscheinlich ist".

Aus: http://www.zeit-fragen.ch/ARCHIV/ZF_52/TTI.HTM
"Die faschistischen Züge der Sektenjagd"

Nur ein Beispiel: In Neustadt-Rettin nahe Lübeck hat sich eine Yoga-Gruppe, die sich an dem indischen Philosophen Sri Aurobindo orientiert, ein Heim, «Schöpferisches Zentrum Oase», geschaffen. Es wurde Ziel eines Brandanschlags, bei dem die Bewohner beinahe ums Leben kamen. Die Tat ist von der Kriminalpolizei noch nicht aufgeklärt, vorausgegangen aber war eine wütende Hetze der Kieler und Lübecker Sektenbeauftragten gegen diese fremde Einrichtung, so dass ein Kausalzusammenhang höchstwahrscheinlich ist.

Humanistische Union 1998: "Jagdszenen aus Nordelbien"

http://www.humanistische-union.de/hu/nummer164/109.htm
MITTEILUNGEN Nr. 164, Dezember 1998 Online Ausgabe · Seite 109

"Jagdszenen aus Nordelbien"

Betrifft: Brandstiftung; Verletzungen des Datenschutzes von religiösen Minderheitsgruppen in Schleswig-Holstein

Ende Oktober bekam der Arbeitskreis „Staat-Religion-Weltanschauung“ die Nachricht von einem Brandanschlag im Juli auf die kleine Holsteiner Gemeinschaft „Schöpferisches Zentrum Oase“, der sich nach Angaben dieser Vereinigung zur Zeit einer Kampagne des evangelischen Lübecker „Weltanschauungsbeauftragten“ ereignete.
Durch das Feuer in den frühen Morgenstunden des 25. Juli war das Leben von acht schlafenden Bewohnern im Reetdachhaus des Zentrums gefährdet; weitere 21 Personen, darunter 11 Kinder, übernachteten zu dieser Zeit auf dem Grundstück in Zelten oder kleinen Bungalows. Sie waren zu einer kreativen „Sommerzeit“ zusammengekommen, an deren Ende die erlernten Kunststücke in einer Zirkusvorstellung vorgeführt werden sollten.
Daß es sich tatsächlich um einen Brandanschlag handelt – der auch von der Kriminalpolizei angenommen wird – geht aus den näheren Umständen des Unglücks hervor. Sämtliche Augenzeugen berichteten nämlich, daß das Feuer von der einen Ecke des tiefgezogenen Reetdaches ausging, die von der Straße her leicht zu erreichen war.
Bei dem Verein „Schöpferisches Zentrum Oase“ handelte es sich ursprünglich um ein künstlerisches Projekt, das sich zu einem New-Age-Zentrum entwickelt hat. Die Mitglieder beklagen sich über schwere Datenschutz-Verletzungen seitens der schleswig-holsteinischen Behörden, die durch den Landesbeauftragten für Datenschutz in Schleswig-Holstein, Dr. Bäumler (Kiel), bestätigt worden seien.
Auf die Verletzungen des Datenschutzes wurden sie aufmerksam, als ihrem 1981 als gemeinnützig anerkannten Verein im März 1996 durch das Lübecker Finanzamt die Gemeinnützigkeit für den Bereich Volksbildung, Kultur und Religion rückwirkend aberkannt werden sollte. Außerdem wurde den Veranstaltern die Vorstellung ihres künstlerisch-spirituellen Projektes auf der Messe „Bewußt Leben“ in Kiel (April 1997) versagt, weil sie inzwischen – wie sie nun erfuhren – auf dem „Sekten-Index“ der sogenannten „ID-Stelle Sekten und sektenähnliche Vereinigungen der Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein“ gelandet waren. Für als „Sekten usw.“ eingestufte Gemeinschaften ist in Schleswig-Holstein die Teilnahme an Messen untersagt.
Zudem mußten mehrere ihrer Mitglieder schwere berufliche Nachteile in Kauf nehmen, weil sie sich entweder zur Zugehörigkeit zu diesem Verein bekannten, oder aber von kirchlichen oder staatlichen Denunzianten als Mitglieder des Vereins „entlarvt“ worden waren, was für diese Menschen praktisch einem Berufsverbot und einer umfassenden sozialen Ausgrenzung gleichkommt.
Die Plattform für solches behördliches und kirchliches Vorgehen ist eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes in Schleswig-Holstein vom 4.11.1994, das den Datenschutz für nichtkirchliche Minderheitsgruppen aufgehoben und eine der Ministerpräsidentin direkt untergeordnete Überwachungsstelle mit Geheimpolizeicharakter geschaffen hat, deren Kompetenzen sogar die des Verfassungsschutzes überschreiten. Nach dieser Regelung können „Sekten und sektenähnliche Vereinigungen“ ohne nähere Definition – außer daß sie eben nicht zu den Amtskirchen gehören! – ausgeforscht, und der persönliche Datenschutz für alle „aktiv Mitwirkenden“ darf ohne deren Kenntnis aufgehoben werden, sofern „tatsächliche Anhaltspunkte den Verdacht“ allgemein formulierter „Gefahren ... begründen“ (§29 a SchlH Daten-Schutz-Gesetz).

HRWF Human Rights Without Frontiers 1999

Aus: http://www.hrwf.net/newhrwf/html/germany1999.html

"Hunting Scenes from North-Elbien" (25.02.1999)

HRWF (25.02.1999) - At the end of october 1998 the working group "Staat-Religion-Waltanschauung" (State-Religion-Ideology) got the information about an arson in July in the small community of Holstein "Schöpferisches Zentrum Oase" which according to this association took place during a campaign of the evangelical "representative of ideologies" of Lübeck.

In the early morning of July 25, the fire endangered the life of eight sleeping inhabitants of the thatched roof-house of the centre: at this time on this plot further 21 persons among them 11 children stayed overnight in tents and small bungalows. They had gathered for a creative "Summertime" at the end of which the learnt stunts should get staged in a circus performance.

That it was in fact arson - also the criminal police assumes this - can be judged from the circumstances of the misfortune. For all witnesses reported that the fire started from one corner of the low thatched-roof which can be easily reached from the road.

Originally the association "Schöpferisches Zentrum Oase" was an artistical project which developed into a new-age centre. The members complained about severe violations of data security on behalf of the authorities of Schleswig-Holstein, which fact has been confirmed by the Schlesig-Holstein, Dr. Bäumler (Kiel).

They became aware of the violations of the data security when their association, which had been given the non-profit status in 1981, retroactively lost the status for the sector of public education, culture and religion in 1996 through the finance department of Lübeck. Furthermore they were denied the performance of their creative-spiritual project at the fair "To live consciously" in Kiel (april 1997) because meanwhile - as they learned now - they were listed on the "Cult-Index" of the socalled "ID-office for cults and cult-similar associations of the Minister-President of Schleswig-Holstein". All as "Cults etc" labeled groups are forbidden to participate in fairs in Schleswig-Holstein.

Additionally several of their members had to suffer severe disadvantages with regard to their work, because they either confessed to their membership in this association or they were "exposed" by clerical or state informers as members of the association, what practically compares with a professional ban and an extensive social debarment.

The platform for such actions by the authorities and churches is the change of the State-Data-Security-Law of Schleswig-Holstein in November 4, 1994 which lifted the data-security for non-church minority groups and created a surveillance-office with a secret police kind of character directly subordinated to the Minister-President the competences of which even surpass those of the Constitution-Protection-Office. According to this regulation "cults and cult-similar associations" without any further definition - except that they are just not part of the officially established churches! - can be investigated and the personal data security for all "active contributors" may be lifted without their knowledge, as long as "factual indicators establish the suspicion of dangers", (which are generally formulated). (Paragraph 29 a SchlH Data-Security-Law)

The law is so generally formulated that now in Schleswig-Holstein according to the mood and judgement of the ID-office practically each non-clerical community can be debarred as "cult" may it be ideological or religious without the participants even suspecting it. As far as the application of the new paragraph 29 shall be extended can be judged from the following examples:

According to a psychological expertise by the professor of psychology of Kiel, Mrs. Niebel, as ordered by the ID-office, every and all meditations of yoga and of the Buddhism are labeled as basically dangerous to the health so that also such forms of religiousness come under the cult verdict and all "active members" lose their right of data security! That expertise was already used in the Oase-Case by the authorities.

An exact legal evaluation of the events cannot be done here but must be reserved for an expert legal analysis. Nevertheless, the small community "Oase E.V." does not only fight for its material survival but also for its rehabilitation concerning the finance- and the administrative court (non-profit: deletion from the "cult-report").

A main point of its complaint is the mixing of state activities with clerical agitation and denunciation by the "representative for ideologies" S. Gaschke. The association also refers to criticism from abroad which got submitted by the "Advisory Committee for Religous Freedom Abroad" at the US-State Department as well as by the British-Parliament-Committee of the House of the Lords: it says in a press release on the occasion of the german translation of the report of June 3, 1997 on church and state cult representatives in Germany: "They are the snakes at the ear of the political leadership in the Federal Republic. Their poison destroys the life-blood of the German democracy."

The report about the discrimiation of religious and ethnical minorities in Germany is available at: Lord McNair, House of Lords, London SW 1A - OPW.

In view of such events the demand which the "Humanistische Union" raised before now almost 40 years to denationalize the churches and to estrange from the church the state remains to be of immediate interest.

From the HU-working group "State-Religon-Ideology"

HU-Information 164, december 1998

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