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Adresse dieser Seite: http://www.AGPF.de/Heinemann-Rechtsfragen-1985.htm  Zuletzt bearbeitet am 23.9.2009 
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Ingo Heinemann 1985:
Es fehlt ein Gesetz
 
 
 
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Aktualisierung

1985 hat Ingo Heinemann ein Gesetz zur Regelung der Ausübung der Psychologie und zur Verhinderung von deren Missbrauch vorgeschlagen.
Wichtigster Bereich der Psychologie ist die Psychotherapie.
Eine gesetzliche Regelung fehlt nach wie vor.

Es gibt ein Lebensmittelgesetz und es gibt ein Arzneimittelgesetz.
Ein "Psychotherapiegesetz" muss in etwa dasselbe für das Produkt Psychotherapie leisten.
Psychotherapie kann ebenso gefährlich sein, wie Medikamente.
Auch Psychotherapie hat Risiken und Nebenwirkungen.

Inzwischen wurde zwar ein Psychotherapeutengesetz erlassen.
Dieses regelt, wer sich unter welchen Voraussetzungen als Psychotherapeut bezeichnen darf.
Es verbietet auch, dass diese Berufsbezeichnung ohne Zulassung benutzt werden.
Es verhindert aber nicht den Missbrauch von Psychotherapie oder von Verfahren, die zwar anders bezzeichnet werden, der Sache nach aber Psychotherapie beinhalten.

Inzwischen hat sich allerdings gezeigt, dass nicht nur ein Gesetz fehlt.
Und dass manche Gesetze aktualisiert werden müssen.
Dazu insbesondere die Vorschläge der Enquete-Kommission, http://www.agpf.de/Enquete-Empfehlungen.htm

Beim Vorschlag eines Lebensbewältigungshilfegesetzes handelt es sich um ein Vertragsgesetz, vergleichbar etwa dem Reisevertragsgesetz. Die Ausübung der Lebenshilfe und die Kontrolle etwaiger Methoden soll damit nicht geregelt werden.
 
 
 

Ingo Heinemann:
Bestehen Defizite oder Lücken im Rechtssystem?

Das Manuskript zum Download: http://www.AGPF.de/Heinemann-1985-Referat-Berlin-zur-Gesetzeslage.pdf

Vortrag gehalten auf der Tagung
SEHNSUCHT KONTRA EINSICHT - Wie sich unsere Gesellschaft mit "Jugendsekten“ auseinandersetzt
Fachtagung des Berliner Senats für Schulwesen, Jugend und Sport, 29. bis 30.1.1985
 
 

Zu unserem Rechtssystem gehören die Gesetzgebung, die Rechtsprechung und die Verwaltung. Zuerst die Gesetzgebung.
 

I. Gesetzgebung

1. Mit einer Ausnahme reichen die vorhandenen Gesetze völlig aus.

Aber gleich vorweg: Es besteht ein gewaltiges Defizit beim Vollzug dieser Gesetze auf allen Ebenen. Davon später, zunächst zu der Ausnahme:

Es fehlt ein Gesetz zur Regelung der Ausübung der Psychologie und zur Verhinderung von deren Missbrauch.

Die Forderung nach einem solchen Gesetz entspringt nicht etwa dem Regelungsbedürfnis eines Juristen. Sie hat auch nur sekundär mit Sekten und destruktiven Kulten zu tun.

Zwar wird auf diesem Gebiet der Vorwurf der Gehirnwäsche und ähnlicher Praktiken besonders laut erhoben und zwar meines Erachtens zu Recht. Ein vor Gericht verwertbarer Beweis für derartige Fremdbestimmunq ohne den Willen der Betroffenen liegt bisher noch nicht vor. Forschungsarbeiten dafür sind vorbereitet, können jedoch in Ermangelung von Geldern nicht durchgeführt werden.

Die Forderung nach einem Gesetz beruht vielmehr auf der Entwicklung der Psychologie in der Nachkriegszeit und auf allgemeinen staatsrechtlichen Prinzipien.

Die Psychologie dient sowohl der Heilung von Krankheiten, wie auch der Beeinflussung von Menschen. Nur von Letzterem will ich hier reden. Die Frage ist, ob man den Menschen mit bestimmten psychologischen Verfahren ohne seinen Willen manipulieren kann.

2. Die gesamte Werbewirtschaft beruht auf der Tatsache, dass man den Menschen beeinflussen kann. Gegen eine solche Beeinflussung ist ganz offensichtlich nichts einzuwenden. Die Frage ist hier, ob jemand durch Werbung manipuliert werden kann. Dieser Frage ist Prof. Dr. Kroeber-Riehl nachgegangen, Direktor des Institutes für Konsum und Verhaltensforschung an der Universität Saarbrücken. Man tut Kroeber-Riel sicher nicht Unrecht, wenn man sagt, dass er der Wirtschaft wohl näher steht, als dem Verbraucherschutz. Das verleiht seinen Worten hier ein besonders Gewicht.

Kroeber-Riel ist der Frage nachgegangen, ob der Mensch durch Werbung manipuliert werden kann. Er hat sich dabei umfangreicher messtechnischer Verfahren und neu entwickelter Apparaturen bedient und soweit ersichtlich, sind die von ihm gefundenen Ergebnisse bisher von niemanden angezweifelt worden. In seinem Werk "Konsumentenverhalten" hat er zunächst den Begriff der Manipulation definiert (Seite 590):

Demnach liegt Manipulation vor,

Kroeber-Riel untersuchte die verschiedenen Techniken der Beeinflussung, insbesondere die der ablenkenden Kommunikation und die der emotioalen Konditionierung.

Kroeber-Riel schreibt (Seite 144ff):
 

“Die zur emotionalen Konditionierung erforderlichen Techniken werfen eine Vielzahl von Fragen auf:
In diesem Zusammenhang sei bemerkt, dass Kroeber-Riel einen weiten Konsumentenbegriff verwendet, den ich teile. Er bezieht z.B. auch Kirchgänger, Patienten und Wähler mit ein (S. 1 und 593). Dies verleiht dem folgenden Zitat besonderes Gewicht (S. 146):
 
“Will man die Konditionierung des Konsumenten verhindert, etwa weil emotionale Bindungen an schädliche Produkte aufgebaut werden, so nützt es nichts, den Konsumenten aufzuklären und an seine Vernunft zu appellieren. Das Ziel, die Konditionierung zu verhüten, kann nur durch einen Konsumentenschutz erreicht werden, der die Konditionierung unterbindet.“
Ein solches Gestz gibt es bereits für den Bereichder üblichen Märkte: § 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verbietet die sog. sittenwidrige Werbung und dazu zählt auch der sog. psychologische Kaufzwang. Aber auch dort gibt es er hebliche Durchsetzungsschwierigkeiten.
 

Die Quintessenz dieser Forschung lässt sich vielleicht folgenden Zitaten entnehmen (Seite 591):
 

"Der Konsument wird  ... nach den gleichen Lernprinzipien wie der Pawlow'sche Hund konditioniert. So wie dieser dazu gebracht wird, Speichel abzusondern, wird der Konsumnent dazu gebracht, ein Produkt positiv wahrzunehmen.
Der Konsument ist, so kann man in diesen Fällen sagen, nicht mehr Herr seiner Reaktionen.
Leider gibt es keine systematischen Untersuchungen über das Ausmass, in dem Konsumenten durch derartige Marketingmassnahmen gesteuert werden".
Kroeber-Riels Arbeiten erbringen den juristisch schlüssigen Beweis, dass Manipulation durch Werbung möglich ist. Also auch durch Werbung für destruktive Kulte, die nicht nur auf den Geldbeutel des Menschen zielt, sondern auf seine ganze Person, seine Arbeitskraft und seine Seele.

Es gibt zahllose Anhaltspunkte, dass diese Möglichkeit auch genutzt wird und zwar mit Techniken der emotionalen Konditionierung, die nicht im Labor zu überprüfen sind, weil die Probanden einer erheblichen gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt wären.

Ein Beweis ist aber anders möglich: Durch eine Untersuchung beispielsweise der Techniken der Scientology-Sekte, ob darin emotionale Konditionierung und Anderes enthalten ist. Für eine solche Untersuchung liegen ausreichend Materialien vor, sie könnte jederzeit begonnen werden, wenn Geld vorhanden wäre.

Meines Erachtens muss jedoch bereits die Möglichkeit solcher Manipulation den Gesetzgeber auf den Plan rufen, denn die Erfahrung lehrt, dass solche Möglichkeiten auch genutzt werden. Dies besonders Angesichts der Feststellung, dass Aufklärung und Appelle an die Vernunft gegen emotionale Konditionierung nichts ausrichten können, eine Feststellung, die durch Berichte Ehemaliger bestätigt werden.

Soweit die Gründe für ein Gesetz, die auf Entwicklung der Psychologie im fächerübergreifenden Sinne beruhen.
 

Hier noch ein Beispiel aus dem Ausland: Zum Zweck der Gefahrenabwehr wurde in Australien ein Scientology-Verbots-Gesetz erlassen. Später wurde klar, dass es sich bei Scientology um nichts anderes als pervertierte Psychologie handelt. Also hat man dort ein Gestz über die Ausübung der Psychologie erlassen. Danach konnte das Scientology-Verbots-Gesetz wieder aufgehoben werden.
 
 

3. Für eine gesetzliche Regelung gibt es aber auch staatsrechtliche Gründe:

Der Staat erledigt seine Aufgaben durch Erlass und Vollzug von Gesetzen. Unter diesen Aufgaben gibt es Pflichtaufgaben und Wahlaufgaben. Wahlaufgaben unterzieht der Staat sich häufig auf Druck von Interessengruppen, das muss nichts Schlechtes sein. Es kommt aber vor, dass der Staat auf Grund des Druckes von Interessengruppen Pflichtaufgaben vernachlässigt. Das kann viel Schaden anrichten. Von einem solchen Fall soll hier die Rede sein.

Zunächst ein paar Erläuterungen zur Abgrenzung zwischen Pflicht- und Wahlaufgaben. Es ist ganz sicher nicht die Pflicht des Staates, Tante Emma zu zwingen, ihre Laden um halb sieben zu schliessen, ja es fragt sich sogar, was das den Staat eigentlich angeht. Dennoch gibt es das Ladenschlussgesetz, dessen Auswirkungen auf das Wirtschaftsleben man kaum überschätzen kann. Dazu nur eine Andeutung: 30% aller Haushalte sind Einpersonenhaushalte. Diese aber haben kaum eine Möglcihkeit, Preisvergleiche anzustellen.

Zu den Pflichtaufgaben des Staates gehört der Gläubigerschutz, ohne den eine funktionierende Marktwirtschaft nicht möglich ist. Zur Erläuterung des Begriffes Gläubigerschutz: Gläubiger ist jeder ‚ der etwas zu fordern hat. Grossgläubiger z.B. sind die Banken mit ihren vielen kleinen und grossen Gläubigern. Wenn grosse Gläubiger betroffen sind, regiert der Staat sehr sensibel.

Dafür ein Beispiel: Ausgelöst durch die Pleite eines Baumaschinen-Konzerns geriet kurzlich auch eine Bank in die Pleite. Firmenpleiten gefährden Arbeitsplätze, aber Bankenpleiten gefährden das Wirtschaftssystem. Also wurde sofort die Höhe der Kredite eingeschränkt, welche eine Bank einem einzigen Schuldner geben darf. Noch etwas ist bemerkenswert: Hier wurden die Banken vor ihrer eigenen Unvernunft geschützt, ohne dass jemand von "mündigen Banken" gesprochen hätte.

Dem Gläubigerschutz dient ein umfassendes Netz von Gesetzen und Einrichtungen. So z.B. das Handelsregister und die SCHUFA. Je kleiner der Gläubiger, umso weitmaschiger ist dieses Netz und umso leichter rutscht der Gläubiger hindurch. Wie wir sehen werden, hat dieses Netz auch noch Löcher.

Zwischendurch: Es scheint ja kaum glaublich, dass angesichts der viel beklagten Gesetzesflut es noch ungeregelte Gebiete geben soll und noch dazu auf den Gebiet der Pflichtaufgaben des Staates. Wenn es die Kleinen betrifft, ist dies leider keineswegs besonders selten, wie uns ein Beispiel lehrt, in dem es um unsere Kleinen geht, die Schulkinder. Diese kamen vor noch nicht allzu langer Zeit mit langen Haaren in die Schule. Einige wurden deshalb von der Schule gefeuert. Die Eltern klagten und es stellte sich heraus, dass es keinerlei gesetzliche Grundlage für einen Rausschmiss gab, gleichgültig aus welchen Grund. Schleunigst wurden in den Bundesländern entsprechende Gesetze geschaffen. Aber wie wir wissen, wurde auf Grund dieser Gesetze niemand wegen langer Haare rausgeschmissen. Womit bewiesen ist, dass dieses Gesetz den Kleinen gedient hat.

Auch der Verbraucher ist Gläubiger. Der Verkäufer schuldet ihm die Überlassung der Kaufsache oder ordnungsgemässe Durchführung der Reise oder ordnungsmässige Aufklärung über die Risikien einer geplanten Operation durch den Chirurgen. Sind Ware, Reise oder Operation fehlerhaft, ist der Konsument Gläubiger eines Schadensersatzanspruches, der freilich umso schwerer durchsetzbar ist, je kleiner der Gläubiger.

Das gilt auch umgekehrt: Je grösser der Schuldner ist, umso leichter ist es ihm, die Forderung abzuwehren. Der Gesetzgeber hat ihm ein ideales Instrument an die Hand gegeben: 831 BGB. Demnach haftet der Inhaber nicht für jeden Mist, den sein Angestellter baut, sondern nur für sogenanntes  Organisaticnsverschulden. Wenn er also unqualifiziertes Personal einsetzt. Also z.B. einen Hufschmied an die Bremsen Autos lässt. Das war die Geburtsstunde eines weitverzweigten Systems beruflicher Qualifikationen, welches auf der Welt wohl einmalig ist.

Es ist seither ausgeschlossen, dass jemand ohne entsprechende Qualifikation mir einen Zahn zieht, mir eine Brille verpasst oder mein Ohrensausen behandelt.

An ein unmittelbar benachbartes Gebiet darf jeder ran, der sich dazu berufen fühlt: an meine Seele, an meine Psyche. Mit einer Einschränkung: Wer psychisch krank ist, darf nur von Ärzte oder Heilpraktikern behandelt werden. Heilpraktiker kann jeder werden, der die Kenntnis der wichtigsten Seuchen nachweist und dessen, was er nicht darf: Totenschein und Rezepte ausstellen.

Jeder darf sich Psychologe, Therapeut, Familientherapeut usw. mit ungezählten Zusätzen nennen und Hoffnungen erwecken und verkaufen. Das wäre auch dann unverständlich und unerträglich, wenn nicht Sekten und destruktive Kulte inzwischen die Kunst professionell beherrschen würden, jemanden psychisch abhängig zu machen. Deshalb können die Methoden dieser Kulte hier einmal offen bleiben.

Ein unerträglicher Zustand, dass die Ausübung gewisser Formen der Psychologie und deren Missbrauch nicht geregelt bzw. verboten sind.

Noch viel schlimmer aber ist, dass es dafür Gesetzenwürfe gab, dass man diese aber - so muss es dem Aussenstehenden erscheinen - zur Disposition der auf dem fraglichen Gebiet Tätigen gestellt hat, also der Ärzte und der Psychologen. Deren Streit darüber, wie dieses Gesetz aussehen soll, hat offenbat den Gesetzgeber untätig werden lassen: ein unhaltbarer Zustand.
 
 
 

II. Rechtsprechung

1. Subsumtionsdefizit:

Die Gerichte sind vielfach nicht in der Lage, völlig neue Sachverhalte unter die bestehenden Vorschriften zu subsumieren. Beispiel: Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist bereits das Sitzen (auf Strassenbahnschiene oder Strasse) als Anwendung von Gewalt und somit Nötigung anzusehen. Das Sitzen wird als indirekter Angriff auf die Entschliessungsfreiheit der Fahrer angesehen. Bei den Sekten wird vielfach unter Täuschung direkt auf die Entscheidungsfreiheit der Anhänger eingewirkt. Verfahren dazu gab es bisher nicht.
2. Beweisschwierigkeiten:
Die vielfältige Konditionierung der Sektenanhänger bewirkt u.a., dass diese auch nach dem Ausscheiden aus der Sekte noch an die angebliche Wirksamkeit von deren Techniken glauben und somit in Furcht und Schrecken leben. Sie stehen deshalb in der Regel weder als Anzeigenerstatter noch als Strafantragsteller noch als Geschädigte oder gar als Zeugen zur Verfügung.
3. Abschreckungsverfahren:
Viele Sekten führen Abschreckungsverfahren gegen Kritiker und Ehemalige durch. Ein solches Verfahren gegen einen Hamburger Verlag läuft nunmehr bereits 10 Jahre (Streitwert: 1 Milliarde DM). Dieser Verlag hat seine Berichterstattung eingestellt.
 
 

III. Verwaltung
 

1. Vollzugsdefizit:

In der Verwaltung ist ein gewaltiges Vollzugsdefizit feststellbar vom Streifenpolizisten (Strassenwerbung) über die Krankenversicherung ("Missionarstarif") bis hin zur Rentenversicherung ("Arbeit ist Meditation"). Grund: Sekten-Mimikry, z.B. Nachahmung von Ausnahmetatbeständen.
2. Informationsdefizit:
Es ist bisher nur ausnahmsweise gelungen, die vorhandenen Informationen und Kenntnisse in die üblichen Informationskänale (z.B. Fachzeitschriften) einzubringen.
Grund: Mangelnde personelle und materielle Ausstattung der Informationsträger (Beispiel AGPF).
3. Grundrechts-Unkenntnis:
In Ermangelung von Gerichtsurteilen Fehleinschätzung der Reichweite des Grundrechts der Religionsfreiheit.
 
 

IV. Empfehlung
 

1. Funktionsfähigkeit der Informationsträger herstellen

2. Veranstaltung von Seminaren für Sachbearbeiter und Entscheidungsträger

3. Delegation von Sachbearbeitern und Entscheidungsträgern an Informationsstellen und zu Verfahrensträgern (z.B. Kreisverwaltungsreferat München wegen Aberkennung der Rechtsfähigkeit).

 
 



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