Ingo Heinemann: Scientology-Kritik 
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Zuletzt bearbeitet am 07.2.2011 
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Bundesregierung
DIE SCIENTOLOGY-ORGANISATION - Gefahren, Ziele und Praktiken - 1998
Herausgegeben im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom Bundesverwaltungsamt, 50728 Köln Stellungnahme der Bundesrepublik Deutschland vom 22. April 1994 zu Beschwerden gemäß ECOSOC-Entschließung Nr. 1503 wegen angeblicher Diskriminierung von Mitgliedern der "Church of Scientology" in der Bundesrepublik Deutschland
Bundesländer Ministerkonferenzen
 
Ministerpräsidentenkonferenz vom 7.3.1996
Protokollabschrift in AGPF-Info 2/96 http://www.AGPF.de/inf96-2.htm    http://www.AGPF.de/inf96-2.pdf
Protokollkopie  Ministerpraesidentenkonferenz-7.3.96-Scientology.pdf

Innenministerkonferenz 19.5.1995 Beschluss zur Scientology-Organisation
Innenministerkonferenz-19.5.95-Scientology.pdf
 
Innenministerkonferenz 19.5.1995 Beschluss zur Scientology-Organisation 
Innenministerkonferenz-19.5.95-Scientology.pdf 


Beschlussniederschrift 
für die Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -Senatoren der Länder am 19. Mai 1995 in Berlin 
TOP 46: Scientology-Organisation 
Az.: SIK 34/13 

1. Die Innenminister und -Senatoren der Länder tragen dafür Sorge, dass für ihren Bereich der von den Regierungschefs unter Nr. 2 ihres Beschlusses vom 7. Dezember 1994 angesprochene Erfahrungs- und Informationsaustausch im Rahmen des gesetzlich Zulässigen durchgeführt wird. 

Sie halten es für erforderlich, die im Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Scientology-organisation gewonnenen Erkenntnisse bei den Landeskriminalämtern und beim Bundeskiminalamt zusammenzuführen, auszuwerten und im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten den zuständigen Behörden zu übermitteln. 
Dis Verfassungsschutzbehörden der Länder beteiligen sich 
an dem Erfahrungs- und Informationsaustausch, wenn und soweit sie hierzu eigene Erkenntnisse beitragen können. 

2. Zu den in Nr. 4 des Beschlusses der Regierungschefs der Länder von 7. Dezember 1994 angesprochenen Fragen vereinsrechtlicher Sanktionsmöglichkeiten nehmen die Innenminister und -Senatoren den Bericht des AK I zur Kenntnis. Sie verweisen jedoch darauf, dass eine Ablehnung der Eintragung in das Vereinsregister sowie der Entzug der Rechtsfähigkeit von Vereinen der Scientology-Organisation wegen wirtschaftlicher Betätigung möglich und gerichtlich bestätigt ist. 

Die Innenminister und -Senatoren der Länder werden deshalb unter Berücksichtigung der bislang vorliegenden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts bei Vorliegen der Voraussetzungen dafür sorgen, daß den Vereinen der Scientology-Organisation alsbald die Rechtsfähigkeit entzogen wird.

 

Beobachtung der Scientology-Organisation durch den Verfassungsschutz

Bundesamt für Verfassungsschutz:

In der Website http://www.verfassungsschutz.de/ zunächst "Tätigkeitsbereiche" anklicken, dort findet sich der Bereich Scientology.
Dort finden sich die folgenden Inhaltsverzeichnisse (Stand 15.8.2003). Die dort angegebenen Berichte finden sich auch
  

Scientology - Organisation 
Nach jahrelanger, zum Teil heftiger nationaler und internationaler Debatte über den Einfluss der Scientology-Organisation auf Staat und Gesellschaft, kamen die Innenminister 1997 zu der Überzeugung, dass konkrete Anhaltspunkte für Verfassungsfeindliche Zielsetzungen seitens der Scientology-Organisation bestehen. Seither ist die Scientology-Organisation (SO) auch ein Beobachtungsobjekt für das Bundesamt für Verfassungsschutz.  

Nachfolgend haben wir für Sie eine Vielzahl von Informationen und Broschüren zur SO zusammengestellt.  

    Leider sind die Bezeichnungen der Berichte und der dazugehörigen Dateien sehr verwirrend.
So ist der  "Bericht 1998" weitgehend identisch mit einer Broschüre, die hier in gedruckter Form vorliegt und für die NRW-Innenminister Kniola das Vorwort "im November 1997" geschrieben hatte. Der Text muss der Innenministerkonferenz bereits bei ihrem Beschluss vom 5.6.97 vorgelegen haben, in dem beschlossen wurde, Scientology zu überwachen. Es handelt sich um unten verlinkten "Abschlussbericht".; ein Datum der Herausgabe der Broschüre fehlt. Warum dieser "Bericht 1998" heisst, ist unklar.
Bei dem "Bericht 1999" muss es sich um den unten verlinkten "Zwischenbericht" handeln.

Ausserdem enthält die Website des Bundesverfassungsschutzes Links und Hinweise auf Veröffentlichungen von Landesämtern für Verfassungsschutz:
  

Info-Schriften zur Scientology-Organisation 
Verschiedene Landesbehörden für Verfassungsschutz und andere Institutionen haben Informations-Schriften zur Scientology-Organisation herausgegeben. Sie sind kostenfrei zu beziehen:  

"Gehirnwäsche im Rehabilitation Project Force (RPF) der Scientology-Organisation" 
Oktober 2000 
Behörde für Inneres - Arbeitsgruppe Scientology 
und Landeszentrale für politische Bildung 
Eiffestraße 664, 20537 Hamburg 

„Scientology - Irrgarten der Illusion", 
1998  
Landeszentrale für politische Bildung und Innenbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg, 
Große Bleichen 23/III, 20354 Hamburg 
- Bei Anforderung bitte frankierten Rückumschlag (DIN A 5 mit 3 DM in Briefmarken) beilegen - 

"Der Geheimdienst der Scientology-Organisation" 
- Grundlagen, Aufgaben, Strukturen, Methoden und Ziele - 
Mai 1998 
Freie und Hansestadt Hamburg 
Behörde für Inneres 
Landesamt für Verfassungsschutz 
Johanniswall 4, 20095 Hamburg  

"Die Scientology-Organisation" 
Juni 1999 
Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg 
Taubenheimstr. 85 a, 70372 Stuttgart  

"Die Scientology-Organisation (SO) - Beobachtet durch den Verfassungsschutz", Dezember 1997, 
Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern, 
Abteilung Verfassungsschutz, 
Wismarsche Straße 133, 19048 Schwerin 

"Scientology - Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes", Oktober 1997,  
Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, 
Referat "Verfassungsschutz durch Aufklärung" 
Henning-von-Tresckow-Straße 9-13, 14467 Potsdam  

„Die Scientology-Organisation (SO) - Lehre, Praktiken, Politische Zielsetzung", 
September 1997, 
Landesamt für Verfassungsschutz Berlin, 
Auf dem Grat 2, 14195 Berlin 

„Scientology - eine verfassungsfeindliche Bestrebung", August 1997 und "Das System Scientology - Wie Scientology funktioniert - 25 Fragen mit Antworten", April 1998,  
Bayerisches Staatsministerium des Innern, 
Odeonsplatz 3, 80539 München 
Bayerisches Staatsministerium des Innern 

„Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz", August 1997, 
Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, 
Taubenheimstr. 85 a, 70372 Stuttgart  

„Aus guten Gründen! Beobachtung der Scientology-Organisation durch den Verfassungsschutz", Juli 1997, 
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, 
Schillerplatz 3-5, 55116 Mainz 
 

 

  

 

Bund-Länder-Arbeitsgruppe der Verfassungsschutzbehörden

Drei Broschüren über die Scientology-Organisation befinden sich in der Website des Innenministerium Nordrhein-Westfalen.
Eingangseite: http://www.im.nrw.de/sch/42.htm
 

Hier zunächst eine eher allgemeine Broschüre:
  

Scientology - Eine Gefahr für die Demokratie - Eine Aufgabe für den Verfassungsschutz? 

Dezember 1995, gedrucke Version vergriffen, Download im PDF-Format (342 KB) unter http://www.im.nrw.de/sch/doks/vs/sc.pdf

  

 

Ausserdem zwei Berichte der Bund-Länder-Arbeitsgruppe der Verfassungsschutzbehörden
 
 

Der Abschlussbericht befindet sich auch in dieser Website unter

  
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden 
Zur Frage der Beobachtung von Scientology-Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden 
März 1998, gedrucke Version vergriffen, Download im PDF-Format (841KB) http://www.im.nrw.de/sch/doks/vs/agsc.pdf
Abschlußbericht der Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden 
Beobachtung der Scientology-Organisation durch den 
Verfassungsschutz. 5 
Vorwort 6 
Einleitung.8 
I Darstellung des tatsächlichen Erscheinungsbilds und der Aktivitäten von SC, auf die es für den Prüfauftrag ankommt 10 
I.1 Scientology - ein Überblick.10 
I.2 Beschreibung der Führungsstrukturen bei SC 11 
I.2.1 Religious Technology Center (RTC) 12 
I.2.2 Internationales Management der SC 12 
I.2.2.1 Watchdog-Committee 12 
I.2.2.2 Commodore's Messenger Org (CMO) 13 
I.2.2.3 International Network Of Computer Organized Management (INCOMM) 13 
I.2.2.4 International Finance Office 14 
I.2.2.5 Executive Director International (ED International) 14 
I.2.3 Flag Command Bureaux (FCB) 14 
I.2.4 Continental Liaison Bureaux (CLO) 15 
I.2.5 International Association of Scientologists (IAS) 16 
I.3 Erscheinungsbild der SC anhand der deutschsprachigen SC-Primärliteratur 16 
I.3.1 Darstellung der SC 16 
I.3.1.1 Dokumentationen und Broschüren, die sich mit SC und deren Gründer 
befassen 18 
I.3.1.2 Broschüren und Dokumentationen zu aktuellen politischen Themen 18 
I.3.1.3 Gutachten bezüglich der Frage "Ist SC eine Religion?" 19 
I.3.1.4 Zeitschrift "Freiheit" 19 
I.3.2 Bewertung der Strategie der SC im Hinblick auf ihre Selbstdarstellung 20 
I.3.2.1 Publikationen mit Ausnahme der Zeitschrift "Freiheit" 20 
I.3.2.2 Zeitschrift "Freiheit" 21 
I.4 Erscheinungsbild von SC aus der Sicht von Aussteigern 21 
I.4.1 Darstellung von SC durch Aussteiger 21 
I.4.1.1 Aussteiger im amerikanischen Raum 21 
I.4.1.1.1 Larry D. Wollersheim 22 
I.4.1.1.2 André Tabayoyon 23 
I.4.1.1.3 Robert Vaughn Young 24 
I.4.1.1.4 Mary Tabayoyon 25 
I.4.1.1.5 Vicky Aznaran 26 
I.4.1.1.6 Gerald Armstrong 28 
I.4.1.2 Aussteiger in Europa (außerhalb Deutschlands) 31 
I.4.1.2.1 Tom Voltz 31 
I.4.1.2.2 Susanne Elleby 33 
I.4.1.2.3 Anonymes Sea Org-Mitglied 33 
I.4.1.2.4 Daniel Fumagalli  33 
I.4.1.3 Aussteiger in Deutschland  33 
I.4.1.3.1 Norbert J. Potthoff  34 
I.4.1.3.2 Peter Voßmerbäumer 37 
I.4.1.3.3 Jeannette Schweitzer 38 
I.4.1.3.4 Gunther Träger 38 
I.4.2 Bewertung der Aussteigerberichte 40 
I.5 Untersuchungen staatlicher Stellen und exemplarische Gerichtsverfahren gegen 
SC im In- und Ausland 41 
II Rechtliche Voraussetzungen für die Sammlung und Auswertung 
von Informationen über SC 43 
II.1 Feststellung: Gleiche Rechtslage bei den Verfassungsschutzbehörden des 
Bundes und der Länder 43 
II.2 Darstellung, daß es für die Frage der Beobachtung unerheblich ist, ob SC eine 
Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft ist 43 
III Tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die 
Schutzgüter des § 4 Abs. 2 lit a - g BVerfSchG 45 
III.1 Sicht von SC 45 
III.2 Tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die in § 4 Abs. 2 lit a) - g) 
BVerfSchG aufgeführten Verfassungsgrundsätze 48 
III.2.1 Etablierung der scientologischen Gesellschaft 49 
III.2.1.1 Grundlagen der SC und deren Unveränderbarkeit 49 
III.2.1.2 Die scientologisch geprägte, neue Zivilisation 50 
III.2.1.3 Demokratieverständnis einer scientologischen Gesellschaft 51 
III.2.1.4 Scientologische "Technik" zur Veränderung der Gesellschaft 52 
III.2.1.5 Perspektive für das Jahr 2000 53 
III.2.1.6 Bewertung des scientologischen Demokratieverständnisses und der 
scientologisch geprägten neuen Zivilisation 53 
III.2.2 Die scientologisch gelenkte Regierung 54 
III.2.2.1 Forderungen der SC nach einer scientologisch gelenkten Regierung 54 
III.2.2.2 Konzept "International City" 54 
III.2.2.3 Infiltration von Staat und Wirtschaft 55 
III.2.2.3.1 "Clear Switzerland" 57 
III.2.2.3.2 "Clear Deutschland" 58 
III.2.2.4 Prinzip der sogenannten "Gung-Ho-Gruppen" 59 
III.2.2.5 Bewertung einer Absicht zur Lenkung von Regierungen 60 
III.2.3 Errichtung des scientologischen Rechtssystems 60 
III.2.3.1 Funktion des scientologischen Rechtssystems 61 
III.2.3.2 Inhalt des scientologischen Rechtssystems 62 
III.2.3.3 Rechte der "Clears" ("Nichtaberrierte") und der Aberrierten" 62 
III.2.3.4 Bewertung der Aussagen zur Ablösung der bestehenden Rechtsordnung 
durch ein scientologisch bestimmtes Rechtssystem 63 
III.2.4 Umgang der SC mit Kritikern 64 
III.2.4.1 Unvereinbarkeit von Kritik mit den Lehren von SC 65 
III.2.4.2 "Ethik"-verständnis und Menschenbild der SC 65 
III.2.4.3 Handlungsanweisungen für den Umgang mit Kritikern 66 
III.2.4.4 "Fair-Game" Freiwild)-Regel" 67 
III.2.4.5 Bewertung der Handlungsanweisungen zum Umgang mit Kritikern 67 
III.2.4.6 Zwischenergebnis 68 
III.2.4.7 Organisationseigener Nachrichtendienst (OSA) 69 
III.2.4.7.1 Aktivitäten des OSA in Griechenland 70 
III.2.4.7.2 Aktivitäten des OSA in Deutschland 71 
III.2.4.8 Rehabilitation Projekt Force (RPF)- Zentren 73 
III.2.4.9 Einsatz der Presse zur Verunglimpfung von Kritikern 75 
III.2.4.10 Bewertung der Einrichtungen der SC zur Umsetzung ihrer Anweisungen zum Umgang mit Kritikern 75 
III.2.5 Ergebnis 76 
III.3 Zurechenbarkeit der Verhaltensweisen 77 
III.3.1 Nationale/Internationale Führungsebene 77 
III.3.2 Einfache Mitglieder 80 
III.3.3 Kunden 80 
IV Ziel und Zweckgerichtetheit/politische Bestimmtheit der Verhaltensweisen 83 
IV.1 Stellungnahme gegen eine politische Bestimmtheit 83 
IV.2 Stellungnahme für eine politische Bestimmtheit 86 
IV.2.1 Gegenstand und Grundlagen der Prüfung 87 
IV.2.2 Die Begriffe "politisch bestimmt" im Sinne des § 4 Abs. 1 lit c BVerfSchG 87 
IV.2.3 "Ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen" im Sinne des § 4 Abs. 1 lit c BverfSchG 91 
IV.2.4 Zwischenergebnis 93 
IV.2.5 Das Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte 93 
IV.2.6 Das Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte für ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß bei der Scientology-Organisation 95 
IV.2.7 Zusammenfassung der Stellungnahme für eine politische Bestimmtheit 102 
V Verhältnismäßigkeitserwägungen 104 
V.1 Ausführungen zur Größe und Bedeutung eines Beobachtungsobjektes im Hinblick auf die Erforderlichkeit einer Beobachtung 104 
V.2 Zur Erforderlichkeit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz neben anderen Maßnahmen öffentlicher Stellen, insbesondere im Hinblick auf den MPK-Maßnahmenkatalog 104 
VI Erwartungshaltung an die Verfassungsschutzbehörden im Falle einer Beobachtung 106 
VII Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel 108 
VIII Personelle/sachliche Ausstattung im Falle einer Beobachtung 110 
Zusammenfassung 111 
Anlage 1 -  115 
Anlage 2 - 124 
Fußnoten 132
  

 

Der "Zwischenbericht über erste Beobachtungsergebnisse der Verfassungsschutzbehörden" (befindet sich auch dieser Website unter  Verfassungsschutz-blagsc.pdf ):
  

Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Scientology der Verfassungsschutzbehörden gemäß Beschluß der Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 05./06.06.1997  
12. Oktober 1998 und April 1999, gedrucke Version vergriffen, Download im PDF-Format (1,12 MB) http://www.im.nrw.de/sch/doks/vs/blagsc.pdf 

http://www.im.nrw.de/sch/doks/vs/blagsc.pdf 
 

Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Scientology der Verfassungsschutzbehörden  
gemäß Beschluß der Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 05./06.06.1997 

Fundstellen: 
http://www.im.nrw.de/inn/doks/vs/blagsc.pdf 
und 
 

  

 
 
 
 

Baden-Württemberg
 

Verfassungsschutz Baden-Württemberg
 
 
 
 

Bayern

Staatsanwaltschaft München 1986

Staatsanwaltschaft München  Verfügung  115 Js 4298/84 vom 24.04.1986 und Anlagen, welche die Staatsanwaltschaft der Verfügung beigefügt hatte:
Anlage 1:    "Der Grund, aus dem es Orgs gibt"
Anlage 2:    "Strategie für Service und Lieferung auf Org-Ebene"
Anlage 3:    "Make more money"
Anlage 17:   Stellenbeschreibung für Scientology-Detektive
Anlage 18:  "Plan für Untersuchung in Deutschland" vom 5.l2.83: Kritiker diskreditieren

Dazu zum Verständnis unerläßlich: Gutachten Uni München Prof. Mende und Dr. Nedopil 21.12.1884
 

 
 
 

Hamburg

Arbeitsgruppe Scientology Behörde für Inneres
 
 
 
 
Nordrhein-Westfalen 1995: Das Jaschke-Gutachten 
Scientology - Eine Gefahr für die Demokratie 
Eine Aufgabe für den  Verfassungsschutz? 
Dezember 1995 
(Dieser Titel stammt aus http://www.im.nrw.de/sch/42.htm, Stand: 15.8.2003)  und 
  • Jaschke.htm
  •  
     
     
     
     

    Schleswig-Holstein

     
     
     
     

    Ausland




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